09.05.2018 - 16:38 Uhr
KemnathOberpfalz

Bei Kaibitz plant Ely Eibisch eine Freiflächen Photovoltaikanlage: Grünes Licht für Sonnenstrom

Zentraler Tagesordnungspunkt im Stadtrat ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. In einem Sondergebiet "Erneuerbare Energien Eibisch Solar" soll eine Freiflächen-Photovoltaikanlage entstehen.

Auf dieser Fläche bei Kaibitz beabsichtigt Ely Eibisch, eine Freiflächen Photovoltaikanlage mit einer Größenordnung von 40 000 Quadratmetern zu errichten. Bild: br
von Hubert BrendelProfil

Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan als Sondergebiet "Erneuerbare Energien Eibisch Solar" einher geht die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kemnath. Für beides, in einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst, gab es im Gremium keine Einwände. Der Vorhabensträger, Ely Eibisch aus Kaibitz, hat die Kosten für die Erstellung der Unterlagen zur Bauleitplanung zu tragen.

Bürgermeister Werner Nickl erläuterte das Projekt. Demnach plant Eibisch auf einen Grundstück der Gemarkung Kaibitz eine Freiflächen-Photovoltaikanlage (PV). Das Areal werde derzeit intensiv als landwirtschaftliches Ackerland genutzt. Es handle sich um keine Biotopfläche und befinde sich auch nicht im derzeit möglichen Bereich einer Nord-Süd-Gleichstromtrasse. Auf den rund 400 000 Quadratmetern soll in der Nordwestecke die 40 000 Quadratmeter große PV-Anlage entstehen. Die Umsetzung des Vorhabens soll in mehreren Schritten im Abstand von zwei Jahren erfolgen.

Die 3000-Kilowatt-Anlage wird mit einem Grünstreifen von 20 Metern eingefasst. Parallel zum Baufortschritt erfolgt eine Einzäunung der gesamten Freiflächen. Der Einspeisepunkt ist die 20-Kilowatt-Leitung, die über das Grundstück verläuft. Die aktuelle Gesetzesänderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 (EEG) ermöglicht auch für Flächen, die in benachteiligten Gebieten liegen, eine Bebauung mit einer Freiflächen-PV-Anlage.

Um das Vorhaben realisieren zu können, ist ein Sondergebiet (SO) "Erneuerbare Energien Eibisch Solar" durch einen vorhabenbezogen Bebauungsplan auszuweisen. Wie das Stadtoberhaupt dazu erläuterte, handelt die Stadt in diesen Zusammenhang entsprechend dem Grundsatz des Landesentwicklungsprogramm Bayern, "erneuerbare Energiequellen, insbesondere auch der Sonnenenergie, verstärkt zu erschließen und zu nutzen". Zudem sei das Grundstück zum weiteren Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere durch die direkte Nähe zur Biogasanlage der "Bioenergie Kemnather Land e.G", geeignet. Die Erschließung sei gesichert.

Einhergehend mit dem Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, hatte das Gremium auch keine Einwände, zur notwendigen 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kemnath. Die betroffene Fläche ist derzeit als Außenbereich ausgewiesen. Nun soll anstelle der bisherigen Darstellung der gesamte Planbereich als Sondergebiet nach der Baunutzungsverordnung ausgewiesen werden.

Zehn Bewerber fürs Schöffenamt

Abgesegnet hat der Stadtrat die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl beim Wahlamt der Verwaltungsgemeinschaft Kemnath. In einem Schreiben hat der Präsident des Landgerichts Weiden mitgeteilt, dass dem Amtsgericht Tirschenreuth für den Bereich der Stadt Kemnath mindestens drei Personen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 vorzuschlagen sind. Daraufhin haben zehn Personen die Aufnahme in die Vorschlagsliste beantragt: Thomas Zehrer (Godas), Christine Deubzer, Rudolf Helbig, Veronika Krauß, sowie Liane Preininger (alle Kemnath), Claudia Schrembs und Maximilian Pinzer (beide Waldeck), Christian Prieschenk (Köglitz), Jürgen Schupfner (Oberndorf) und Adolf Pinzer (Löschwitz).

Die Stadträte, die auch selbst hätten kandidieren können, beauftragten die Verwaltung, die Vorschlagsliste an das Amtsgericht Tirschenreuth weiterzuleiten. (br)

 

 

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