22.10.2021 - 15:50 Uhr
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Diese Oberpfälzer verhandeln den Koalitionsvertrag mit

Ab Mittwoch beginnen die Koalitionsverhandlungen zur neuen Bundesregierung. Auch zwei Oberpfälzer verhandeln mit. Andere sind nicht berücksichtigt worden.

Es geht um die Ampel-Koalition-. Auch zwei Oberpfälzer verhandeln mit.
von Wolfgang Würth Kontakt Profil

Wenn ab Mittwoch in 22 Themengruppen der Koalitionsvertrag zur neuen Bundesregierung ausgehandelt werden soll, sitzen zwei Oberpfälzer Abgeordnete mit an den Tischen. Der Regensburger Stefan Schmidt wird für die Grünen der Verhandlungsrunde "Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land" angehören. Die Wernbergerin Marianne Schieder ist Mitglied der SPD-Gruppe: "Moderner Staat und Demokratie".

Über die Berufung freue sie sich sehr, sagt Schieder: "Das ist eine ganz besondere Aufgabe und eine große Ehre für mich." Seit sie von ihrer Partei über die Berufung informiert wurde, habe sie sich intensiv vorbereitet. "Am kommenden Mittwoch wird nun die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen." Bis 10. November werden Positionen für die Hauptverhandlungsgruppe erarbeitet. Ende November soll der Koalitionsvertrag vorliegen, in der ersten Dezemberwoche Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden, gibt Schieder den Zeitplan vor. Ansonsten gibt sie sich zurückhaltend. Die drei Parteien hätten sich vorgenommen, keine Wasserstandsmeldungen abzugeben, daran wolle sie sich halten.

Am Dienstag angefragt

Was bei den Gesprächen auf die Verhandler zukommt, kann auch Stefan Schmidt nicht benennen. "Ich bin am Dienstag von meiner Partei gefragt worden, ob ich mich einbringen will." Viel mehr Informationen habe er bisher nicht erhalten, "nur dass ich mir die nächsten drei Wochen möglichst frei halten soll". Seit Mittwoch stimme sich die Grüne Verhandlungsgruppe ab. Am kommenden Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag, ab Mittwoch sollen dann die Verhandlungsgruppen zusammentreten. Einen exakten Plan gebe es für seine Gruppe noch nicht.

Einen Schwerpunkt könne er aber benennen: "Es gibt große Unterschiede zwischen reichen und armen Kommunen, genau wie zwischen Stadt und Land." Die Ungleichheit der Lebensbedingungen abzumildern, sei ein Ziel, sagt Schmidt. In dem Themenkomplex habe er sich in den vergangenen Jahren "eine gewisse Expertise" erworben, deshalb sei er von seiner Partei angefragt worden. Zu den konkreten Abläufen könne er nichts sagen. "Auch für mich ist das eine neue Situation. Ich bin gespannt und freue mich darauf."

Grötsch außen vor

Andere Oberpfälzer Abgeordnete sind ab Mittwoch nur Zuseher. Bei den Bundestagsneulingen Tina Winklmann (Grüne) und Carolin Wagner (SPD) ist das weniger überraschend. Bei den erfahrenen Abgeordneten Ulrich Lechte (FPD) und vor allem bei Uli Grötsch schon eher. Der SPD-Politiker gilt als Innenpolitik-Experten seiner Partei, führte die Bayern SPD als Spitzenkandidat in den Wahlkampf.

Allerdings habe die SPD für das Themengebiet "Innere Sicherheit" nur vier Plätze zu vergeben, zwei waren Frauen vorbehalten. Thüringens Innenminister Georg Meier war gesetzt, erklärt Grötsch. "Letztlich hat sich der verbliebene Platz zwischen den Landesgruppen Bayern und Rheinland-Pfalz entschieden." Dass die Wahl nun auf den Pfälzer Thomas Hitschler gefallen ist, sei "nicht tragisch", befindet Grötsch. Er selbst sei dennoch nahe an der Verhandlungsgruppe dran.

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