16.05.2019 - 16:11 Uhr
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Oberpfälzer Rechtsextremisten europaweit vernetzt

Oberpfälzer Rechtsextremisten feiern bei einem Rechtsrockkonzert zu Ehren von Adolf Hitler mit. Beim Ausflug nach Italien treffen sie sich mit Extremisten von "Blood &Honour" und "Combat 18".

Rechtsextremisten haben sich zu einer Kundgebung versammelt.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Seit fünf Monaten ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München gegen zwölf Beschuldigte, denen unter anderem zur Last gelegt wird, die seit dem Jahr 2000 verbotene rechtsextremistische Vereinigung "Blood & Honour Division Deutschland" wiederbelebt zu haben. Ein Beschuldigter ist nicht zum ersten Mal im Visier der Justiz. Im September 2017 war er nach einem Schießtraining mit der Neonazi-Gruppe "Combat 18" in Tschechien von der Polizei gestoppt worden.

Auch in der Oberpfalz gibt es seit Jahren Rechtsextremisten, die Verbindungen zu "Combat 18" und "Blood & Honour" pflegen. Zu Ostern waren einige Extremisten aus der Region in Norditalien bei einem Rechtsrockkonzert zu Ehren von Adolf Hitler. Dort kamen Neonazis aus ganz Europa zusammen, darunter Anhänger der Vereinigung "Blood & Honour" und "Combat 18". Organisiert hatte das Konzert die italienische Neonazi-Gruppe "Veneto Fronte Skinheads (VFS)". Ein Besucher reiste mit einem Auto an, dessen Kennzeichen auf seine Gesinnung schließen lässt. Nach den Buchstaben für den Oberpfälzer Ort, in dem der Wagen zugelassen ist, steht die Kombination "C 18". Diese wird in der Neonazi-Szene als Abkürzung für "Combat 18", die "Kampftruppe Adolf Hitler", benutzt.

Der Bayerische Verfassungsschutz hat die Reisetätigkeit der Rechtsextremisten im Blick, auch den Besuch der Oberpfälzer beim Konzert zu Ostern in Italien. "Zur genauen Teilnehmerzahl können wir keine Angaben übermitteln", teilte der Verfassungsschutz auf Anfrage mit. "Erkenntnisse über "Combat 18"-Strukturen in Bayern liegen dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz gegenwärtig nicht vor."

Allein aus der Erscheinung der Aktivisten und der Angehörigen der rechtsextremistischen Szene will das Landesamt in München nicht auf "Combat 18"-Strukturen schließen. Es verweist darauf, dass "Bekleidungsgegenstände mit derartigen Aufdrucken ... eine gewisse Anziehungskraft auf Rechtsextremisten" ausüben. "Der bekannte Name und der Ruf der Gruppierung ,Combat 18', eine gewalttätige rechtsextremistische Organisation beziehungsweise der bewaffnete Arm von ,Blood & Honour' zu sein" seien wesentlich für die Attraktivität. Diese Beweggründe und die Tatsache, dass die Kleidung auf dem Szenemarkt frei zugänglich sei, lasse nicht "automatisch die Schlussfolgerung zu, dass der Träger des Kleidungsstücks mit ,Combat 18'-Aufdruck auch tatsächlich der Gruppierung zurechenbar ist", teilte das Amt mit.

Die Landtagsfraktion der Grünen wies erst Montag darauf hin, dass es laut Bundesregierung in Bayern "Combat 18"-Mitglieder gibt. Im Verfassungsschutzbericht 2017 spricht das Bundesamt für Verfassungsschutz davon, dass seit einigen Jahren Erkenntnisse auf einen kontinuierlichen Ausbau von festen "Combat 18"-Strukturen vorliegen. "Dabei handelt es sich um ein Netzwerk von wenigen regionalen Gruppen und Einzelpersonen, die unter der Bezeichnung ,C18' bestehen."

Von den zwölf Beschuldigten, gegen die die Generalstaatsanwalt ermittelt, leben acht in Bayern. Ein Verdächtiger aus Geiselhöring (Kreis Straubing-Bogen), der seit Dezember in Untersuchungshaft saß, wurde im Februar freigelassen. Laut Landgericht München bestehe inzwischen keine Fluchtgefahr mehr. In Geiselhöring ist seit Jahren auch ein einschlägiger Versand zu Hause. Im laufenden Ermittlungsverfahren geht es auch um den Vorwurf der Einfuhr und des Vertriebs von verbotenen Rechtsrockliedern und Artikeln mit verbotenen rechtsradikalen Symbolen. Die Ermittler müssen 12 Terabite Daten auswerten.

Zwei Beschuldigte leben in Baden-Württemberg, einer in Thüringen und einer in Hessen. Letzterer war vor einem Jahr wegen der unerlaubten Einfuhr von Munition zur einer Geldstrafe verurteilt worden. Er gilt als Kopf jener "Combat 18"-Gruppe die im September 2017 von Spezialkräften der GSG 9 bei der Einreise aus Tschechien in der Nähe von Schirnding gestoppt worden war.

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