11.07.2018 - 14:43 Uhr
PlößbergOberpfalz

Keine Förderung für Plößberger Kläranlage

Bei der Jahreshauptversammlung der CSU-Dachorganisation (DO) blickt die Runde nicht nur auf vergangene und künftige Termine. Rege diskutiert wird auch der Kläranlagen-Neubau und Straßenbauarbeiten in der Gemeinde.

von Autor LKProfil

(lk) Vorsitzender Markus Preisinger gab einen Bericht über die Arbeit der DO ab. Eingangs blickte er zurück auf die im November im Schloßhotel Ernestgrün stattgefundene Klausurtagung, bei der viele gemeindepolitische Themen ausführlich diskutiert wurden.

In der folgenden Diskussion wurden sowohl Themen der Marktgemeinde Plößberg als auch der großen Politik diskutiert. Besonders der Punkt Neubau der Kläranlage in Plößberg wurde ausführlich besprochen. Bürgermeister Lothar Müller ging noch mal auf die absolute Notwendigkeit der Maßnahme und den Werdegang der jahrelangen Planungen ein, bei denen zahlreiche Varianten untersucht und geprüft wurden. Am Ende stand als wirtschaftlichstes Ergebnis der Neubau der Kläranlage.

Bitte nicht erhört

Ein Punkt bei diesem Thema war auch die fehlende Förderung. Bereits im März 2017 wandte sich der Bürgermeister an die örtlichen Abgeordneten im Landtag mit der Bitte, die Ertüchtigung von Kläranlagen sowie Wasser- und Kanalleitungen zu fördern beziehungsweise die derzeit gültige Förderrichtlinie so zu ändern, dass weitere Kommunen Anspruch auf Fördermitteln bekommen, insbesondere auch Plößberg. Aktuell hat sich Müller als Vorsitzender des Bayerischen Gemeindetages im Kreisverband Tirschenreuth erneut an die Abgeordneten gewandt. Derzeit ist es so, dass Plößberg für den Neubau der Kläranlage keine Förderung erhält.

Aufgrund der Dynamik sowohl bei der Richtlinie, als auch bei den Kosten der Kläranlage wird die Fördermöglichkeit fortlaufend überprüft, allerdings fällt die Marktgemeinde nicht in die sogenannte Härtefallregelung, die in den Förderrichtlinien festgeschrieben ist.

Thema in der Jahreshauptversammlung der CSU-Dachorganisation waren auch die Straßen. Bei der Ortsumgehung soll laut Mitteilung vom Staatlichen Bauamt noch in diesem Jahr der Baubeginn sein. Begonnen wird mit dem Kreisverkehr nördlich von Plößberg. Im nächsten Jahr sollen dann die beiden Brückenbauwerke folgen, im Anschluss kann die Ortsumgehung fertiggestellt werden. Auch einige Gemeindeverbindungsstraßen sollen verbessert werden. Erst kürzlich wurde die Straße zwischen Schönkirch und Schönthan erneuert.

In der Diskussion kam die Flüchtlingspolitik zur Sprache. Hier erhoffe man sich einen Konsens zwischen den Schwesterparteien CSU und CDU, sowie auf europäischer Ebene. Einhellig wurde die Entscheidung begrüßt, nur mit einem Landratskandidaten ins Rennen zu starten. Über stattgefundene und zukünftige Termine berichtete Markus Preisinger. Dabei erwähnte der Vorsitzende die für Sonntag, 9. September, geplante Ausflugsfahrt nach Tschechien: Das Naturschutzgebiet Soos bei Franzensbad, die Stadt und Burg Loket sowie der Felsenkeller in Chodová Planá besucht. Einen ordentlichen Kassenbericht gab Kassier Norbert Zeitler, Tobias Beer bescheinigte korrekte Arbeit.

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