29.01.2021 - 15:16 Uhr
SchönseeOberpfalz

Leitungsnetz in Schönsee läuft kreuz und quer

Was tun, wenn Wasser- und Kanalleitungen unter Nachbargrundstücken verlaufen und Reparaturen anstehen? Bei der Stadtratssitzung ging es aufgrund eines konkreten Falles um eine Handlunganweisung auch für die Zukunft.

Wenn Reparaturen am Leitungsnetz anstehen, geht es in die Tiefe. Kein Problem, wenn dies am eigenen oder öffentlichen Grund der Fall ist. Nachdem in Schönsee etliche Leitungen kreuz und quer verlaufen, sollen die Hausanschlüsse, wie gesetzlich geregelt, an die Grundstücksgrenze verlegt werden.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Bei der Stadtratssitzung stand eine Grundsatzentscheidung für die Wasserleitungs- und Kanalsanierung im Stadtgebiet auf der Tagesordnung. Dabei ging es darum, alte Fehler zu beheben. „Es gibt mehrere wilde Verlegungen“, stellte Armin Ebnet, Mitarbeiter am Bauamt, fest. Aktueller Fall sei ein Wasserrohrbruch im Magdalenenweg. Nachdem die dortige Trinkwasserleitung quer durch das Nachbargrundstück verläuft, ging bei der Stadt ein Schreiben mit dem Wunsch ein, dass der Hausanschluss von der Straße aus hergestellt werden kann.

Auf dem kürzesten Weg

„Wie verfahren wir hier und bei zukünftigen Fällen?“, wollte Ebnet von den Stadträten wissen. Denn das dies kein Einzelfall sei, stellte auch Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner fest: „Früher wurde beim Hausbauen viel mit Eigenleistung gemacht und dann halt auf dem kürzesten Weg angeschlossen.“ Wie Jeitner anmerkte, könne jedoch ein Anschluss über ein Nachbargrundstück auch Ärger machen. Deshalb müsse dieser Tatbestand nach und nach bereinigt werden.

So weit ihm bekannt, seien Dienstbarkeiten nur teilweise eingetragen, informierte Ebnet auf Nachfrage. Er appellierte daran, eine gute Lösung für die nächsten Jahrzehnte zu finden und zu klären, wie die Stadt hier kostenmäßig verfahren wolle. „Wenn das Grundstück im Erschließungsgebiet liegt, ist die Stadt verpflichtet, den Anschluss bis an die Grundstücksgrenze zu legen“, klärte Jeitner auf. Und Bürgermeister Reinhard Kreuzer stellte fest: „Das wird nicht billig, aber wir müssen es machen, wenn der Grundstücksbesitzer wie im aktuellen Fall darauf besteht.“ Er regte an, die Vorgehensweise grundsätzlich festzulegen. Christian Weinfurtner gab zu bedenken, dass man nicht wisse, wie viel hier auf die Stadt zukommen wird, denn „das Leitungsnetz läuft kreuz und quer“. Wie Matthias Jeitner feststellte, werde die Verwaltung eine Handlungsanweisung vorbereiten, so dass nach der gesetzlichen Regelung vorgegangen werden kann. Die Umlegung der Kosten hänge davon ab, ob schon Herstellungsbeiträge bezahlt wurden. Denn diese könnten kein zweites Mal erhoben werden.

Weiterer Punkt war die Kindergarten-Beförderung. Hier wurde die Übernahme des Elternanteils während der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie für drei Bus-Kinder einstimmig genehmigt. „Das sind 90 Euro im Monat und voraussichtlich insgesamt circa 500 Euro“, informierte der Bürgermeister. Auf Nachfrage erläuterte er, dass die Busunternehmen weiter Anspruch auf das Geld haben, auch wenn die Busse aufgrund des geschlossenen Kindergartens nicht fahren.

Erste Schritte für Energiekonzept

Beim Punkt „Informationen“ erklärte Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner, dass es jetzt eine öffentliche staatliche Stelle für die Förderung von Energiekonzepten gibt. Damit kann die Verwaltung die nötigen Schritte (wie Leistungsverzeichnis, Angebotseinholung, Förderbeantragung) starten, um schließlich das Energiekonzept für die Stadt Schönsee in Auftrag geben zu können.

Josef Eibauer stellte fest, dass das Nordic-Sport-Zentrum eine schöne Sache sei, auch in Coronazeiten rauszukommen. Seit Jahren werde es allerdings versäumt, „Einkünfte aus den excellenten Loipen in Form von Parkgebühren zu generieren“. Er bat darum, dies im Tourismusausschuss zu behandeln, denn „der nächste Winter kommt bestimmt“. Bernhard Wild fragte wegen der Statik für die Kirchenmauer nach und bekräftigte: „Die Unterlagen stehen der Stadt zu.“ Wild regte an, die Änderungen für die Gehsteige an der Eslarner Straße und Weidinger Straße frühzeitig einplanen zu lassen. Wie Armin Ebnet vom Bauamt mitteilte, sei dies für das Bauanfangsgespräch schon vorgesehen.

Die Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24. November 2020 erfolgte einstimmig.

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