11.05.2018 - 20:00 Uhr
Weiding bei Schwarzach Oberpfalz

Gemeinde Weiding verabschiedet Haushalt 2018 Von Bauhof bis Kläranlage

Der Haushalt 2018 steht bei der jüngsten Gemeinderatssitzung zur Beratung an. Die ins Detail von Kämmerin Lisa Biegerl gut ausgearbeiteten Eckdaten geben nicht viel Anlass zum Diskutieren, aber trotzdem beweist das umfangreiche Zahlenwerk, wie wichtig eine derartige Vorplanung zum reibungslosen Funktionieren einer Kommune im Jahresablauf ist.

Die Bauarbeiten für den Bauhof auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule sind bereits im Gang. Die Gesamtkosten werden sich auf rund 296 000 Euro belaufen, wobei im laufenden Haushaltsjahr noch Planungskosten in Höhe von 25 000,- Euro zu leisten sind. Bild: mmj
von Ludwig BergerProfil

Im Tagesordnungspunkt 1 stimmten die Gemeinderäte über die Prüfung der Jahresrechnung 2017 ab, welche unter dem Vorsitz des 2. Bürgermeisters Christian Ring geprüft und in Ordnung befunden wurde. Der Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters Manfred Dirscherl erfolgte einstimmig.

Enormer Rückgang

Anschließend übernahm die Kämmerin Lisa Biegerl das Wort, indem sie die vorgefertigte Entwurfsplanung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Weiding erklärte. Eher etwas nachdenklich eröffnete Kämmerin Lisa Biegerl die Beratung des Haushalts, denn im Bezug auf die Einwohner verlor die Gemeinde seit 2001 immerhin 163 Einwohner. Der starke Einbruch der Einwohnerzahlen wirkt sich auf die gemeindlichen Einnahmen wie zum Beispiel die Schlüsselzuweisung und die Einkommensteuerbeteiligung in nicht unerheblichem Umfang aus. Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushalts sind die Realsteuern, die in der Gemeinde Weiding deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen, außer der Gewerbesteuer.

Bei 714 000 Euro

Ein Teil davon muss wieder als Umlage an den Staat abgeführt werden, dazu die Schulverbandsumlagen nach Schönsee und Oberviechtach, ebenso einen Personalkostenanteil für den kirchlichen Kindergarten in Schönsee und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft. Weitere Kosten entstehen durch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Bestattungswesen. Demnach schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von 714 000 Euro.

Aus dem Vermögenshaushalt griff die Kämmerin die wichtigsten Investitionen heraus: Das vorhandene Feuerwehrfahrzeug ist bereits in die Jahre gekommen. Als Ersatz soll ein MLF noch im Haushaltsjahr 2018 in Auftrag gegeben werden. Dafür sind 5000 Euro für die Ausschreibung veranschlagt. Im Planungsjahr 2019 werden voraussichtlich 200 000 Euro benötigt. Aufgrund der bevorstehenden Digitalisierung wird an die Grundschule Schönsee eine Investitionsumlage in Höhe von 1500 Euro anfallen. Auch für den beabsichtigten Neubau des Kindergartens in Schönsee wird eine entsprechende Zuweisung im Haushalt berücksichtigt werden. Einen entsprechenden Beschluss muss der Gemeinderat noch fassen.

Auf dem Grundstück der ehemaligen Grundschule wurde bereits mit den Bauarbeiten für den Bauhof (geplante Kosten 295 800 Euro) begonnen. Noch in diesem Haushaltsjahr ist mit Planungskosten in Höhe von 25 000 Euro zu rechnen sowie mit Kosten für das Streusalzsilo von 38 000 Euro. Eine weitere Großinvestition steht mit 629 000 zur Kläranlagen-Sanierung ins Haus, wovon in den Vorjahren bereits 329 000 Eurogeleistet wurden.

Für die Breitbanderschließung, Teil 1, fallen im Haushaltsjahr 2018 noch Restkosten in Höhe von rund 269 000,- Euro an. Hierfür wird eine Zuweisung vom Land in Höhe von rund 215 000 Euro erwartet.

"Zwar ist im Haushaltsjahr sowie im gesamten Finanzplanungszeitraum keine Kreditaufnahme vorgesehen, denn seit dem 31. Dezember 2008 ist die Gemeinde Weiding schuldenfrei. Allerdings muss mit allen Mitteln versucht werden, die Lage des Verwaltungshaushalts deutlich zu verbessern, denn auf lange Sicht kann vom Draufzahlen aus Rücklagemitteln nicht das laufende Geschäft der Gemeinde bestritten werden," mahnte die Kämmerin.

Breitbandausbau

Bürgermeister Manfred Dirscherl bedankte sich bei Lisa Biegerl für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2018. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 714 000 Euro ab. Beim Vermögenshaushalt betragen die Einnahmen und Ausgaben jeweils 1 270 000 Euro. Einstimmig erteilte das Gemeinderatsgremium seine Zustimmung.

Bürgermeister Dirscherl informierte über das Breitbandprojekt mit dem Spatenstich am 28. Mai, die Kläranlagensanierung und das Brauchtum "Maibaum aufstellen", dessen Sicherheitsvorschriften in Zukunft verstärkt werden.

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