24.06.2004 - 00:00 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Finanzausschuss segnet Sanierung des Mühlweges ab - Arbeiten sollen noch im August beginnen Ausbau nicht auf die lange Bank schieben

von Michaela Lowak Kontakt Profil

Der Ausbau des Mühlweges und des Marktweiherweges sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden. Dieser Meinung war am Dienstagabend ein Großteil der Oberviechtacher Stadträte. Nur die vier CSU-Vertreter stimmten bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gegen dieses Vorhaben.

"Wenn wir den Ausbau heuer noch abschließen wollen, müssen wir schnell handeln", sagte Bürgermeister Wilfried Neuber. "Uns läuft sonst die Zeit davon." Bereits am 4. Mai sind dem Stadtrat die Pläne vorgestellt worden. Damals hatte das Gremium die Verwaltung beauftragt, einen Zuwendungsantrag zu stellen und die Ausschreibung vorzubereiten. "Am 3. August, in der letzten Sitzung vor den Ferien, könnte die Vergabe erfolgen", so der Bürgermeister. Sollte der Baubeginn noch im August möglich sein, sei es machbar, den Ausbau bis November fertig zu stellen.

Die Gesamtkosten für dieses Projekt betragen 353 000 Euro. Sie teilen sich wie folgt auf: Mühlweg 158 000 Euro, Marktweiherweg 53 500 Euro, Parkplätze Museum 19 000 Euro, Freiflächen Museum 14 000 Euro, Ablaufkanal 51 500 Euro und Kanalerneuerung 40 500 und 16 500 Euro. Davon sind 238 040 Euro zuwendungsfähig, 24 960 Euro würden auf die Anlieger entfallen. 147 000 Euro hat die Stadt für diese Vorhaben in ihrem Haushaltsplan 2004 vorgesehen. Noch nicht einkalkuliert waren der Ablaufkanal Marktweiherweg und die Kanalerneuerung. Laut Neuber führt daran aber kein Weg vorbei. Der Kanal würde zur Zeit nur minimal von der Straße überdeckt. "Wir können nicht bauen, ohne am Kanal was zu machen. Wenn wir jetzt gründlich sanieren, haben wir die nächsten 50 Jahre Ruhe."

Die CSU wollte sich mit diesem Gedanken nicht anfreunden und bat um eine kurze Sitzungsunterbrechung. Natürlich sei es sinnvoll, beim Straßenbau Nägel mit Köpfen zu machen, so Reinhold Malzer nach der Beratung. "Doch Sie legen uns irgendwelche Zahlen auf den Tisch, die dann nicht stimmen", kritisierte er.

Als "zwingende Maßnahme" sah Heinz Weigel die Baupläne. "Bei älteren Sachen muss man einfach damit rechnen, dass noch etwas nach kommt", sagte er. "Ich habe gedacht, dass geht heut einfacher, weil im Vorfeld eigentlich alles klar war." Die CSU wolle anscheinend den Mühlweg nicht ausbauen.

Bürgermeister Wilfried Neuber wollte den Vorwurf, er verbreite falsche Zahlen, nicht auf sich sitzen lassen. "Fakt ist, dass wir den Haushalt im März beraten haben", sagte er. Zu diesem Zeitpunkt sei der Kanal noch nicht relevant gewesen. Außerdem können Zahlen korrigiert werden. "Wir stellen schließlich einen Haushaltsplan und keine -rechnung auf."

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