Stadtrat beschließt Ankauf von Ladestation für E-Autos
Damit der Akku voll bleibt

Im "Hütgraben" wird eine Ladestation für E-Autos installiert. Bild: ptr
Politik
Oberviechtach
15.09.2017
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Die Elektromobilität nimmt Fahrt auf. Der Stadtrat fasste deshalb den Beschluss, eine Ladesäule für E-Autos beim Parkplatz Hütgraben zu installieren. Ein Wunsch wurde abgelehnt.

Den Sitzungstag auf Montag verlegen. Das wünscht sich die CSU/CWG/Aktive-Fraktion schon länger und hat deshalb einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Hier sind als Alternativen der Dienstag oder Donnerstag festgeschrieben. Der Antrag wurde bereits am 13. Juni im Stadtrat behandelt und abgelehnt.

Nachdem sich Bürgermeister Heinz Weigl mit der Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt verständigt hatte, setzte er das Thema "auf Empfehlung" noch einmal zur Beratung auf die Tagesordnung. "Es gibt keine neuen Erkenntnisse", stellte er dazu eingangs klar.

"Heute wäre die Gelegenheit für die Bürgermeister-Fraktion, die gute Zusammenarbeit darzustellen", sagte Alexander Ried, Sprecher der CSU/CWG/Aktive-Fraktion, "16 Stadträte sind gewählt und 16 sollen die Möglichkeit haben, an den Sitzungen teilzunehmen." Nicht nur MdL Alexander Flierl, sondern der halben Fraktion passe der Dienstag schlecht. Montag wäre der ideale Tag. Hier habe zwar die PWG/SPD/JW-Fraktion ihre Sitzungen, doch dafür würden sich Alternativen finden, meinte Ried. Er warf der Fraktion Parteitaktik vor, mit der Absicht, die knappe Mehrheit zu betonieren.

"Wir brauchen den Montagabend für die Fraktionssitzung, da wir berufstätige Mitglieder haben", bekräftigte Sprecher Josef Lohrer. Außerdem biete der Dienstag als Sitzungstag einen Puffer, um Punkte mit der Verwaltung abklären zu können. Und oft lägen auch Stellungnahmen von Behörden sehr kurzfristig vor. Der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung wurde mit 9:6 Stimmen abgelehnt.

Weiterer Punkt war die Errichtung und der Betrieb einer Ladestation für Pkw-Elektromobilität am Parkplatz Hütgraben in Oberviechtach. "Das Bayernwerk hat angeregt, einen Förderantrag zu stellen", informierte der Bürgermeister. Mittlerweile sei der Förderbescheid über 3422 Euro eingetroffen. Der Stadt fallen Kosten für den Netzanschluss (3137 Euro) und für den Kauf mit Installation der Ladesäule (7105 Euro) an. Abzüglich der Förderung verbleibt ein Eigenanteil in Höhe von rund 7000 Euro. Dazu kommt die monatliche Pauschale von 69 Euro zum Betrieb der Ladestation mit Abschluss eines Betriebsservice-Vertrages. Der Stadt wird im Gegenzug für jede von Nutzern geladene Minute ein Betrag von 0,01 Euro rückvergütet. "Wenn nicht die Kommunen, wer sollte es dann machen", meinte Heinz Weigl zur Förderung der Elektro-Mobilität. Außerdem sei es ein Service für die Besucher der Stadt. Der Beschluss fiel einstimmig für den Ankauf aus.
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