10.05.2017 - 18:46 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Stadtrat verabschiedet Haushalt 2017 Finanzlage lässt Spielräume zu

Der Haushalt 2017 weist rund 19 Millionen Euro auf und ist damit der zweitgrößte in der Geschichte der Stadt. Für Bürgermeister Heinz Weigl ist es das zehnte Zahlenwerk. Und auch ein Wunsch wurde erfüllt.

Der Haushaltsplan 2017 weist ein Volumen von knapp über 19 Millionen Euro auf. Die Grafik der Stadt zeigt auf einen Blick die Eckdaten des Etats in Einnahmen (grün) und Ausgaben (rot) auf. Grafik: exb
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Nur drei Zuhörer hatten sich am Dienstagabend zur Haushaltssitzung im Rathaus eingefunden. Dabei war es sehr aufschlussreich, in welchen Bereichen die Stadt ihre Schwerpunkte setzt. "Die finanzielle Situation hat sich 2017 deutlich verbessert", sagte Kämmerer Michael Hösl und ergänzte: "Mit den Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und steuerlichen Ausgaben stehen wir - unter dem Strich mit 3,8 Millionen Euro Nettoaufkommen - nicht schlecht da."

Neue Schulden vertretbar

In seinem Vortrag nannte er die Eckdaten der Haushaltssatzung. So weist der Verwaltungshaushalt 11 699 800 Euro und der Vermögenshaushalt 7 361 500 Euro auf. Das Haushaltsvolumen beträgt 19 061 300 Euro und damit nur rund 500 Euro weniger als der Rekordhaushalt im Jahr 2015. Die Netto-Kreditaufnahme beläuft sich auf 444 700 Euro und der Schuldenstand zum Jahresende wird mit 9 564 274 Euro berechnet (1 933 Euro je Einwohner).

Der Schwerpunkt der Einnahmen im Verwaltungshaushalt liegt bei den Steuern und Finanzzuweisungen (Einkommensteuer 2,25 Millionen Euro, Gewerbesteuer 1,5 Millionen Euro). Die Ausgaben werden zu 23 Prozent für die Personalkosten (2,61 Millionen Euro) und zu 18 Prozent für die Sachausgaben benötigt. "Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt ist erfreulich hoch und weist ein Plus von über einer Million Euro auf", sagte der Kämmerer. Im Vermögenshaushalt sind die Baumaßnahmen mit 5 224 300 Euro der größte Bereich der Ausgaben (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Archiv-Neubau, Breitbandausbau). Bei den Einnahmen ist die Schwarz-Stiftung mit 645 700 Euro vertreten; vom Verwaltungshaushalt werden 21 Prozent (1 547 500 Euro) zugeführt. "Die Netto-Neuverschuldung 2017 ist vertretbar. Die für 2018 im Finanzplan ausgewiesene Kreditaufnahme ist jedoch zu hoch", mahnte Michael Hösl zum Schluss seiner Ausführungen.

"Es ist ein Rekordhaushalt mit einem immensen Maßnahmenkatalog", sagte Bürgermeister Heinz Weigl in seiner Haushaltsrede. Durch anstehende Maßnahmen sei der Schuldenabbau nicht besser möglich. Weigl ließ die Dr.-Max-und-Margret-Schwarz-Stiftung mit Testamentsverwalterin Erika Odemer nicht unerwähnt: "Wir können dafür jeden Tag dankbar sein". Darauf verwiesen später auch die Fraktionssprecher Josef Lohrer und Alexander Ried (siehe Artikel unten).

"Wir haben auf die Finanzen nicht soviel Einfluss, wie viele Bürger denken", sagte Weigl. Einnahmen könnten mit Steuern verbessert werden, welche aber im Stadtrat einstimmig nicht erhöht wurden. Bei den Gebühren werde kostendeckend (außer Friedhof) gearbeitet. Die Einwohnerzahl liegt knapp unter 5000, wobei die Marke durch die neuen Baugebiete geknackt werden könnte. "Wir müssen familienfreundlich agieren", bekräftigte der Bürgermeister. Dazu gehöre auch der Luxus, beim Freibad jährlich 170 000 Euro draufzuzahlen.

Hohe Investitionen

Wenig Möglichkeiten gebe es auch bei der Ausgabenreduzierung. "Wir müssen sanieren was notwendig ist", sagte Weigl und nannte für 2017 das Rathaus und den Kindergarten Pullenried. Die Stadt benötige Geld für Leitungen, Brunnen und Hochbehälter, um die eigene Wasserversorgung halten zu können. Auch beim Abwasser gebe es permanent Nachholbedarf. Heuer noch abzufinanzieren seien Hütgraben und die GVS Unterlangau, wozu einige kleinere Straßenbaumaßnahmen kommen. Zwei Feuerwehren freuen sich auf ein neues Einsatzfahrzeug (insgesamt 380 000 Euro) und im Freibad startet der Neubau des Kinderbeckens. "Wir haben 2017 ein Investitionsvolumen von über fünf Millionen. Das geht nicht ohne Kredite", betonte Heinz Weigl. Sorgen mache ihm die Gewerbesteuer: "Wir brauchen Industriegelände, aber der Erwerb für ein ausgewiesenes Gebiet ist äußerst schwierig. Wenn das nicht klappt, dann sehe ich keine gute Zukunft für Oberviechtach." Der Archiv-Neubau wird in 2018 die große Baumaßnahme; die Sanierung des Jahnstadions steht für 2019/20 an. Ebenfalls saniert werden müssen die Grundschule und die städtische Kirche in Hof.

"Wir haben eine schöne Altstadt und tolle Baugebiete", betonte Weigl, "das Geld das wir ausgeben, ist gut für unsere Bürger angelegt." Sein Wunsch: Den Haushalt gemeinsam verabschieden. Dies war dann zum Ende der Sitzung auch der Fall. Anders wie in den Vorjahren gab es einen einstimmigen Beschluss. Doch der Bürgermeister musste sich auch Kritik anhören (siehe Artikel unten).

Wir brauchen Industriegelände, aber der Erwerb für ein ausgewiesenes Gebiet ist äußerst schwierig. Wenn das nicht klappt, dann sehe ich keine gute Zukunft für Oberviechtach.Bürgermeister Heinz Weigl

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