31.03.2004 - 00:00 Uhr
PfreimdOberpfalz

Umfangreiches Bauprogramm - In den nächsten Jahren Gewerbesteuereinbrüche "Vertretbar und überschaubar"

von Claudia Völkl Kontakt Profil

Wenn der Haushalt 2004 in wenigen Wochen verabschiedet wird, ist ein umfangreiches Bau- und Investitionsprogramm von derzeit 3,1 Millionen Euro unterzubringen. Die ungedeckte Haushaltslücke macht voraussichtlich eine Kreditaufnahme in Höhe von von 1,6 Millionen Euro erforderlich. "Auf Grund unserer derzeitigen Verschuldung ist dies jedoch vertretbar und überschaubar", konstatierte Bürgermeister Albert Maier bei der Bürgerversammlung.

Die größten Posten: Aufstockung Flachdachanbau am Rathaus 310 000 Euro), Sanierung Schlossmauerreste, 216 000 Euro, davon 75 Prozent Förderung, Neuanschaffung einer Drehleiter (sofern die Stadt dazu verpflichtet ist) 520 000 Euro, Verwaltungsumlage Freizeit- und Erholungszentrum Perschen 96 000 Euro, Altstadtsanierung (inklusive Beseitigung der Engstelle beim Kloster) 395 000 Euro, Straßenbau 79 000 Euro, Abwasserbeseitigung 1 286 800 Euro (davon Kanalisation Iffelsdorf 1 055 000 Euro, Kanalisation Stein-Gnötzendorf-Oberpfreimd 95 000 Euro), Sanierung oder Neubau Leichenhaus (Planung und Drainageverlegung) 23 000 Euro, Wasserversorgung (inklusive Grundwassererschließung) 74 500 Euro.

Hinzu kommt die Sanierung des Spitalgebäudes am Marktplatz zur gastronomischen Nutzung im Erdgeschoß, der Radwanderweg Naabtal mit Lückenschluss zwischen Wernberg und Pfreimd nach Fertigstellung des Autobahnkreuzes und die Erweiterung der Bücherei mit vorheriger Giebelsanierung.

Der voraussichtliche Schuldenstand Ende 2004 liegt dann bei 4 514 577 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung bei 814 Euro, also 118 über dem Landesdurchschnitt. Für Maier durchaus vertretbar. Zudem ist es wahrscheinlich, dass sich die Kosten des geschätzten Bauprogrammes reduzieren, nicht alle Positionen ausgeschöpft werden.

"Für das Jahr 2004 können wir uns noch über größere Gewerbesteuernachzahlungen für zurückliegende Jahre freuen, womit die Einbrüche bei den Gewerbesteuervorauszahlungen für 2004 in etwa gleicher Höhe egalisiert werden können", betonte Maier. Darauf braucht man im nächsten Jahr nicht mehr hoffen: "Die derzeit eingehenden Bescheide zur Gewerbesteuervorauszahlung bescheren uns massive Einbrüche bei der Gewerbesteuer für die nächsten Jahre". Auch die übrigen Einnahmen wie Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisung seien rückläufig. Dazu würden Kostenzuschüsse und Finanzausgleiche von Bund und Land immer mehr gekürzt. Den Kommunen werde durch Reformen immer mehr aufgebürdet. "Dem gegenüber werden die Ausgaben und Abführungen weiter steigen", prognostizierte Maier.

Trotz allem: "Es wird und muss weitergehen". Pfreimd könne relativ beruhigt in die Zukunft blicken, "weil unsere derzeitige Situation geordnet und überschaubar ist und uns für die nächste Zeit noch Spielräume lässt".

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