02.07.2017 - 20:00 Uhr
PfreimdOberpfalz

SPD demonstriert Geschlossenheit

Im wichtigen Wahljahr setzt der SPD-Ortsverein auf Kontinuität und Geschlossenheit. Einstimmig bestätigten die Genossen Norbert Auer als ihren Vorsitzenden. In der weiteren Führungsmannschaft gab es nur wenig Veränderung.

Der SPD-Ortsverein setzt auf eine bewährte Führungsmannschaft. Erneut wurde Norbert Auer (vorne Zweiter von links) in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Bild: bnr
von Richard BraunProfil

(bnr) Die SPD wählte dieses Mal das Siedlerheim als Tagungsort. In seinem Tätigkeitsbericht ging Norbert Auer auf die wichtigen Ereignisse des zurückliegenden Jahres ein. Der Ortsverband zählt derzeit 57 Mitglieder, davon sind 19 Frauen. Mit 33 Prozent Frauenanteil liegt der Ortsverein im Durchschnitt der Bundes- SPD. In fünf Sitzungen wurden die aktuellen politischen Themen erörtert. Auch auf gesellschaftlichem Gebiet hat sich einiges getan. Rekordverdächtig war die Teilnehmerzahl am alljährlichen Preisschafkopf. Auch das Weinfest fand regen Zuspruch. Kante zeigte der Ortsverband bei der Veranstaltung "Bündnis gegen rechts". Sehr gut besucht war auch die traditionelle Maikundgebung mit MdB Marianne Schieder als Rednerin. Ein großes Anliegen des Ortsvereins ist es, vor allem junge Menschen für die Partei zu überzeugen und in die politische Arbeit für die Stadt einzubinden.

Auf Nötiges konzentriert

Aus der SPD-Fraktion im Stadtrat berichtete Günther Strehl. Aktuell besteht sie aus Norbert Auer, Hans Müller, Franz Heininger und Günther Strehl. Ausdrücklich hob er das sehr gute Klima im Stadtrat hervor, das von sachorientierter Zusammenarbeit geprägt ist. Ein Beispiel ist hier die gemeinsame Weihnachtskarte aller Fraktionen im Stadtrat, deren Motiv von Kurt Stangl stammt.

Eine große Aussagekraft über die Arbeit des Stadtrates hat der Haushalt, der von der SPD-Fraktion mitgetragen wird. Mit einem Volumen von 14,9 Millionen Euro ist es der erste Haushalt, der ohne Neuverschuldung auskommt. Der Grund dafür liegt im Bau- und Investitionsprogramm, das nur Maßnahmen enthält, die von der Abwicklung her auch in diesem Jahr verwirklicht werden können. Die größeren Projekte sind das Baugebiet westlich der Nabburger Straße, Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Ragenhof, Grundwassererschließung mit Nabburg, Stützmauer Kellerweg und die Waschhalle der Feuerwehr.

Einige Kritik brachte den SPD-Stadträten ihr Abstimmungsverhalten bei den Gebühren für den Kindergarten ein. Als einzige Fraktion sprach sie sich für eine Erhöhung der Gebühren bei den Grundzeiten aus. "In Anbetracht des Defizites von 673 810 Euro nur beim Kindergarten St. Martin wäre eine Gebührenerhöhung durchaus gerechtfertigt", zeigte sich Günther Strehl überzeugt. Speziell für die Sanierung des Straßennetzes wurde eine Prioritätenliste erstellt. Sanierungen laufen ohne Kostenbeteiligung der Anlieger. "Wo ein Vollausbau notwendig ist, sind die Kosten entsprechend umzulegen", verwies Günther Strehl auf die gültige Rechtslage.

Bewegung sei auch in die Gestaltung der Urnenwand im Friedhof gekommen. Der Stadtrat hat sich für die Errichtung sogenannter Urnenbäume entschieden. "Trotz unterschiedlicher Meinungen und Standpunkte herrscht im Gremium ein gutes Klima", schloss der Stadtrat seinen Bericht.

Die neue Führungsriege

Unter der Leitung von Helmut Butz wurde die Führung des Ortsverbandes neu gewählt. Einstimmig wurde Norbert Auer in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Georg Pfannenstein, Birgit Wölker, Manuela Betz und Sven Ost gewählt. Die Kasse verwaltet weiterhin Günther Strehl, und für das Protokollbuch ist Klaus Gerber zuständig. Seniorenbeauftragter ist Helmut Butz und Bildungsbeauftragter Kurt Stangl. Zu Beisitzern wurden Franz Heininger, Hans Müller, Christian Betz und Christian Paulus gewählt. Kassenprüfer sind Willi Polster und Robert Kraus.

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