Klare Marschroute für den Etat

Für die Stadträte gab es als kleines Weihnachtsgeschenk Kaffeebecher. Pfreimd und Trausnitz rangieren hier gleich nach New York. Bild: Völkl
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Pfreimd
28.12.2016
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Ganz schön selbstbewusst: Als Weihnachtsgeschenk gab es heuer vom Bürgermeister für die Stadträte einen Kaffeebecher, aber was für einen: Unter den Schriftzügen London, Los Angeles, Rio, Paris, Tokio und New York stand ganz keck Pfreimd-Trausnitz.

Mit den Metropolen will man sich ja nun nicht gerade vergleichen, aber Bürgermeister Richard Tischler streifte in der Abschlusssitzung des Stadtrates die markanten Ereignisse des Jahres, so die Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Pfarrei" und die Partnerschaft mit Leuchtenberg. Nach einem Jahr des Planens und Entwickelns soll 2017 im Zeichen der Umsetzung stehen. Voraussetzungen wie das Straßenzustandskataster, das digitalisierte Kanalnetz und das Spielplatzkonzept sind eine Basis dafür.

Mit Sondersitzung

Begonnen wurde bereits mit dem Bau des Feuerwehrhauses in Weihern. Ein grüner Haken kann hinter den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Aspachmühle-Hohentreswitz gesetzt werden. Der Windpark Pamsendorf am Großen Kulm war zwar kein Projekt der Stadt, "hat uns aber trotzdem intensiv beschäftigt", so Tischler. Mittlerweile drehen sich die Räder. Die mit dem Bau verbundenen Umbauarbeiten im Bereich der Wasserversorgung seien ebenfalls weitgehend abgeschlossen. "Sie verliefen reibungslos".

Ein Stück Arbeit, das noch auf die Stadt wartet, betrifft das Verfahren zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für die Windkraftnutzung. Die Stadt hat laut Tischler das Verfahren unterbrochen, um den Ausgang der Klagen gegen die 10-H-Regelung abzuwarten. Heuer im Sommer sei das Verfahren mit der zweiten Auslegung wieder aufgenommen worden. Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen werde eine der ersten großen Aufgaben sein, die der Stadtrat im neuen Jahr bewältigen müsse: "Das wird eine Sondersitzung".

Schon mitten in der Umsetzung ist die Kommune bei der Schaffung neuer Ansiedlungsmöglichkeiten im Gewerbegebiet am Kalvarienberg und an der Wernberger Straße. Für die Baugebiete in Weihern und Pfreimd ist die Erschließungsplanung abgeschlossen. In Weihern soll im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden. Das Pfreimder Gebiet dauert länger. Ziel ist es, die Bauleitplanung 2017 zum Abschluss zu bringen, um im Herbst die Aufträge für die Erschließung zu vergeben und 2018 mit dem Verkauf der Parzellen zu beginnen. Alles soll von seiten der Stadt daran gesetzt werden, um die Erneuerung der Stützmauer im Kellerweg über die Bühne zu bringen. Vorankommen will man mit der Sanierung der innerörtlichen Straßen. Verbessern konnte man die Breitbandversorgung, vor allem in den Ortsteilen. "Die Gebiete, die in der ersten Runde nicht erfasst wurden, sollen in Runde zwei folgen", betonte Tischler. Ziel sei im gesamten Stadtgebiet eine Versorgung mit mindestens 30 mbit/Sekunde.

Dann ein Schwenk zur Altstadt: Der Bau des "Wohnlöwen" und die Neugestaltung der Schlachthausgasse sollen laufen. Ins Stocken geraten ist der Prozess zur gemeinsamen Trinkwasserversorgung mit Nabburg. Der neue Sachbearbeiter am Landratsamt muss sich erst einarbeiten. Ab Januar wird sich ein Archivar - den man sich mit Nabburg "teilt" - um die Aktenbestände der Gemeinde Trausnitz und der Stadt Pfreimd kümmern. Als weitere Projekte stehen der Bedarf an Obdachlosenwohnungen, die Erweiterung des Recyclinghofes, der Neubau der Waschhalle für die Feuerwehr Pfreimd, ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr Hohentreswitz, Spielplätze, Mehrgenerationentreff und weitere Urnengräber im Friedhof auf der Agenda.

Was tatsächlich machbar ist

Im Haupt- und Finanzausschuss haben bereits erste Gespräche zum Etat 2017 stattgefunden. "Der Haushalt soll nicht alle Eventualitäten abdecken", betonte Tischler. "Er soll sich vielmehr daran orientieren, was tatsächlich umgesetzt werden muss und auch umgesetzt werden kann. Es macht keinen Sinn Rücklagenentnahmen in Millionenhöhe für Maßnahmen zu beschließen, die dann doch nicht umgesetzt werden, aus welche Gründen auch immer."

Die Weichenstellung der Projekte sei geprägt gewesen von parteiübergreifender, konstruktiver Zusammenarbeit im Stadtrat. In seinen Dank schloss der Bürgermeister die Mitarbeiter der Verwaltung ein, die einen großen personellen Umbau schultern müssen, ebenso den Arbeitskreis Asyl, dem es zu verdanken sei, "dass Integration nachhaltig gelingt." Beim Essen im Gasthaus Lippert in Pamsendorf würdigte Zweite Bürgermeisterin Dr. Johanna Mertins im Namen des Stadtrates Bürgermeister Tischlers Sachlichkeit und Informationsbereitschaft. Blumen gab es für Ehefrau Evi. (Hintergrund)
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