03.04.2018 - 20:00 Uhr
PfreimdOberpfalz

Pfreimder Stadtrat hebt Beschluss zum Hochwasserschutz auf Umgeschwenkt

Vor einem Jahr: Pfreimd ist die erste Kommune, die mit dem Naabtalplan zum Hochwasserschutz konfrontiert wird. Der Stadtrat lehnt ihn mit 11: 8 Stimmen ab. Im Gegensatz zu den weiteren Gemeinden an der Naabachse, die in den Folgemonaten dem Angebot des Wasserwirtschaftsamtes positiv gegenüber stehen. Nun gibt es in Pfreimd ein Umdenken.

von Claudia Völkl Kontakt Profil

Der staatliche Fördertopf für den Hochwasserschutz ist mit 75 Millionen Euro gefüllt. Das Wasserwirtschaftsamt hat für 30 Stadt- und Ortsteile im Naabtal Baukostenschätzungen und Schadenspotenziale errechnet. Je nach Priorität sollen die Hochwasserschutzmaßnahmen in den nächsten zehn bis 15 Jahren umgesetzt werden - im Landkreis Schwandorf von Diebrunn (Wernberg-Köblitz) bis Mossendorf (Burglengenfeld).

Das Thema Schutzmaßnahmen beschäftigt schon seit vielen Jahren die Kommunen im Naabtal. Es gibt Konzepte, doch sie lagen bisher aus Kostengründen in den Schubladen. Auch in Pfreimd. Da sich Förderquellen auftun, zeigte das Wasserwirtschaftsamt Weiden den Gemeinden ihre Möglichkeiten auf. Pfreimd war die erste Kommune, in der im April 2017 die Modalitäten - auf die Stadt zugeschnitten - erläutert wurden.

Wenn eine Kommune einsteigt, kann sie mit 65 Prozent Förderung rechnen. Übernimmt sie noch den baulichen Unterhalt, wird ihr das quasi finanziell gutgeschrieben. Doch das Thema Unterhalt sah die Mehrheit des Pfreimder Stadtrates 2017 als Pferdefuß, da sich die Gemeinde 100 Jahre in die Pflicht nehmen lassen müsse. Unter diesem Aspekt wurde der verbleibende Eigenanteil von "nur" 545 000 Euro in einem anderen Licht gesehen. Die Folgekosten seien nicht kalkulierbar, so die Gegner, obwohl von seiten der Stadt das mögliche Schadenpotenzial eines hundertjährlichen Hochwassers ins Feld geführt wurde.

Nun, nach einem Jahr, stand das Thema "Naabtalplan" nochmals auf der Tagesordnung des Stadtrats. Die Abstimmung kontra Förderprogramm sei der Tatsache geschuldet gewesen, dass Pfreimd als erste Kommune mit der komplexen Thematik konfrontiert worden sei, erläuterte Bürgermeister Richard Tischler. Mittlerweile haben sich auch die Nachbarkommunen mit dem Thema beschäftigt und den Einstieg in die Planung beschlossen. In der kürzlichen Klausurtagung des Pfreimder Stadtrates wurde der Hochwasserschutz nochmals mit dem Wasserwirtschaftsamt erörtert.

Der Stadtrat beschloss nun in seiner Sitzung (mit zwei Gegenstimmen von Rupert Schichtl und Georg Hösl), sich doch in die Leistungsphasen I und II, die vorläufige Planung und Kostenschätzung, einzuklinken. "Wenn die Ergebnisse vorliegen, schauen wir, wie wir weiter machen", so Bürgermeister Tischler.

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