27.01.2017 - 17:42 Uhr
PfreimdOberpfalz

Windpark Pamsendorf: Wirtschaftsausschuss äußert sich zum Ortstermin: BI wertet Verhandlung als Erfolg

Pfreimd/Gleiritsch. "Hocherfreut" ist die Bürgerinitiative Gleiritsch über den Ausgang der Petitionsverhandlung zum "Windpark Pamsendorf", die am Donnerstag im Bayerischen Landtag in München stattfand.

von Redaktion OnetzProfil

Wie erwartet, habe sich der Landtag zwar mit seinen Abgeordneten aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht über die Gerichte hinweggesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung der Bürgerinitiative. Trotzdem wurde von den Abgeordneten, allen voran Dr. Harald Schwartz (CSU) und Anette Karl (SPD), die in Gleiritsch persönlich zu einem Ortstermin am 10. Oktober erschienen waren, "explizit festgehalten, dass sie negativ bestürzt waren", ob der Topographie und bedrückenden Wirkung des Windparks Pamsendorf auf Gleiritsch, Bernhof, Trefnitz und Trichenricht.

"Gerade so etwas wie das Paradebeispiel Gleiritsch war der Grund, weswegen 10-H in Bayern eingeführt worden ist", so der Berichterstatter Dr. Schwartz. In der Pressemitteilung der BI heißt es, dass weder die vorangegangenen Weisungen aus München noch das interkommunale Abstimmungsgebot mit all seinen Konsequenzen beachtet worden seien. Die Abgeordneten hätten sehr wohl erkannt, wie sich die Stadt Pfreimd der kleinen Gemeinde Gleiritsch gegenüber verhalten habe. Aus diesem Grund werde der "Fall Gleiritsch" als "Material" in die nächste Gesetzgebung mit eingebracht.

Ernst genommen hätten die Abgeordneten die bereits beanstandeten Lärmbelästigungen durch den in Betrieb genommenen Windpark. Dieser Sache werde seitens des Bayerischen Landtages nachgegangen. Was die durch die Bürgerinitiative beanstandete Beeinflussung während des Verwaltungsverfahrens anbelangt, werden die beanstandeten Interessenskonflikte laut BI Gleiritsch ein Rechtsaufsichtsverfahren nach sich ziehen.

Die Bürgerinitiative Gleiritsch sieht sich in ihrer Arbeit bestätigt, da die Abgeordneten "ein noch nie zuvor gesehenes und außergewöhnliches Engagement ihrer Mitglieder und deren fundierte Recherchearbeit" ausdrücklich würdigten.

 

 

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