03.05.2017 - 20:10 Uhr
PullenreuthOberpfalz

Gemeinderat Pullenreuth berät über den Finanzplan - Grundstücksverkäufe und Sondertilgungen Haushalt in der Konsolidierungsphase

Die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts beschäftigte die Gemeinderäte. Die Regierung der Oberpfalz weist darauf hin, dass Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfe unter bestimmten Voraussetzungen beantragt werden können.

von Autor TWGProfil

Bei der Grundsteuer A liegt der Hebesatz der Kommune unter dem Landesdurchschnitt. Nachdem die Hebesätze für 2017 bereits in der Haushaltssatzung festgesetzt wurden, ist gegebenenfalls mit einer Anpassung 2018 zu rechnen. Der Anteil von zehn Prozent am beitragsfähigen Erschließungsaufwand wird nicht überschritten und eine Straßenausbaubeitragssatzung liegt vor.

Zur Beantragung der Stabilisierungshilfe muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet und umgesetzt werden. Den aktuellen Vorschlag las Bürgermeister Hubert Kraus vor. Im Verwaltungshaushalt 2016 ergeben sich bereinigte Gesamtausgaben von 2 475 174 Euro.

Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr mit 2 354 380 Euro eine Steigerung um 120 794 Euro, also um 5,13 Prozent. Ursächlich dafür ist der Anstieg der Kreisumlage um 77 028 Euro, sowie eine Erhöhung der VG-Umlage um 25 232 Euro. Des Weiteren sind die Lohnkosten um rund 55 000 gestiegen auf 633 760 Euro.

Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass ein zusätzlicher Gemeindearbeiter eingestellt wurde und eine Tarifvertragseinigung rückwirkend für die Erzieherinnen und Pflegerinnen, eine Anpassung der Löhne des Kinderhauspersonals mit sich brachte.

Bei den Kosten für die Turnhalle der ehemaligen Grundschule, die vom TuS als Sporthalle genutzt wird, ist es gelungen, dass sich der TuS an den jährlichen Bewirtschaftungskosten mit 50 Prozent beteiligt. Bei den gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebiet "Am Kohlweg II", wird im Falle eines Verkaufs von der Gemeinde an den Erwerber ein Familienzuschuss gewährt, dieser wurde laut Gabi Hawranek, bereits um die Hälfte gekürzt. Aufgrund der Verkaufsbemühungen ist es der Gemeinde gelungen, zwei Baugrundstücke in 2017 für rund 63 500 Euro zu veräußern.

Der Schuldenstand der Gemeinde Pullenreuth betrug zum 31. Dezember 2015 1 061 864,28 Euro. Nach Abzug einer ordentlichen Tilgung von 61 398,01 Euro, sowie einer Sondertilgung von 59 400,36 Euro errechnet sich zum 31. Dezember 2016, ein neuer Stand von 941 065,91 Euro..

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