23.02.2018 - 16:58 Uhr
Regensburg

Kevin Kühnert in Regensburg Pro oder Contra Große Koalition?

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzende der Jusos, hat auf seiner Tour am Donnerstagabend Station in Regensburg gemacht. Mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, diskutierte er im SC-Sportheim über die momentan alles entscheidende Frage: "Ja oder nein zur Großen Koalition?" Im Publikum saßen nicht nur Jusos, auch langjährige Parteimitglieder meldeten sich zu Wort und outeten sich als Gegner einer erneuten Groko. Kühnert sagte, die ganze Partei ringe mit sich und jeder mit sich selbst. Als Grund für das schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2017 sieht er das Programm, das "zu mut- und kraftlos" gewesen sei. "Wir haben keine Alleinstellungsmerkmale geboten. Auf Fragen der Verteilung, der Schere zwischen Arm und Reich, geben wir keine Antworten."

Kevin Kühnert (rechts) mit Markus Rinderspacher. Bild: Dostal
von Autor BDLProfil

Rinderspacher sagte, auch er sei "kein Fan" der Groko. Politik sei aber auch Folgenabschätzung. Die deutsche Sozialdemokratie müsse jetzt Konzepte liefern und dürfe nicht zulassen, "dass die Rechtspopulisten einen Fuß in die Tür bekommen". Die Bürger hätten die SPD gewählt, damit sie Verantwortung übernehme, politische Rahmenbedingungen schaffe, die das Leben der Menschen erleichtern. In der Opposition könne man zwar Maximalvorstellungen aufstellen, aber wenig bewegen. Im Publikum gab es vor allem Skepsis. Die Partei, so die Kritik, habe keine Antworten, wie der Erneuerungsprozess aussehen solle. Bei der Mitgliederbefragung 2013 zur Groko seien die gleichen Versprechen gemacht worden. Der kleinste gemeinsame Nenner sei nicht mehr genug.

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