Oberpfälzer SPD bei GroKo uneins
Glaubwürdiger werden

Franz Schindler bleibt Oberpfälzer SPD-Vorsitzender. Die Delegierten bestätigten den Schwandorfer Landtagsabgeordneten am Samstag in Regenstauf mit 85 Prozent Zustimmung im Amt. Als Erste gratulierte ihm SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl. Bild: Konrad
Politik
Regenstauf
26.11.2017
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"Es wird einer der schwersten Wahlkämpfe, den wir bisher gemacht haben werden." Zitat: Natascha Kohnen (SPD), bayerische Landesvorsitzende

Die Wiederwahl von Franz Schindler zum Oberpfälzer SPD-Bezirksvorsitzenden stand nie in Frage. Er fordert die Genossen beim Parteitag auf, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Am Samstag diskutieren sich die Delegierten die Köpfe heiß: Soll die SPD in die Große Koalition, oder nicht?

Die Oberpfälzer SPD-Delegierten haben auf dem Bezirksparteitag am Samstag Franz Schindler mit 119 von 140 Stimmen im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt. Ebenso unstreitig waren die Wahlen der Stellvertreter: Schindler unterstützen der Kümmersbrucker Europaparlaments-Abgeordnete Ismail Ertug, die SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch (Weiden) und Marianne Schieder (Wernberg-Köblitz) sowie der Regensburger SPD-Chef Sebastian Koch.

Als in der Jahnhalle in Regenstauf bereits alles entschieden war, diskutierten die Genossen noch mehr als eine Stunde über die bundespolitische Zukunft ihrer Partei. Wie sollte sich die Oberpfälzer SPD positionieren? "NEIN zur GroKo - NEIN zum Weiter so" war der programmatische Titel eines Antrags, der kurz vor Parteitagsbeginn per Flugblatt an die Genossen verteilt worden war. Einige der 145 Delegierten hatten wegen der längeren Diskussion bereits den Saal verlassen, als es zur Abstimmung kam. 53 Delegierte stimmten für den Antrag. 53 waren dagegen. Gleichstand. Doch weil dem Antrag die Mehrheit fehlte, war er laut Satzung abgelehnt.

"Was sagt man am Ende einer Woche, in der unser Parteivorstand innerhalb weniger Tage eine 180-Grad-Wende hingelegt hat, was soll man denn da sagen?", hatte der neue und alte Bezirksvorsitzende Schindler bereits in seiner Eröffnungsrede versucht, die Stimmung der Genossen zusammenzufassen. "Ja, was sagt man am Ende einer Woche, in der Druck auf uns ausgeübt wird, und manche meinen, ausgerechnet uns Sozialdemokraten an die Verantwortung für das Ganze erinnern zu müssen." Jetzt in die Große Koalition zu gehen, das wäre "völlig falsch", findet er. "Es war richtig, dass Martin Schulz das ausgeschlossen hat." Für Schindler müsse die SPD wieder glaubwürdig werden. "Von 1998 bis 2017 haben wir die Hälfte unserer Wähler verloren."

Doch in der Jahnhalle gab es auch andere Stimmen: Die Neumarkter Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger etwa sah in der Regierungsbeteiligung eine einmalige Chance, sozialdemokratische Forderungen durchzusetzen. Landesvorsitzende Natascha Kohnen äußerte zumindest Verständnis dafür, dass sich Martin Schulz mit dem Bundespräsidenten getroffen hat. Seit der Gründung der Bundesrepublik sei keine Regierung so deutlich abgewählt worden, wie die letzte Große Koalition. Bisher habe es immer Parteien gegeben, die eine Koalition hätten eingehen können. "Wir sind in einer ernsten Situation." Auch eine Minderheitsregierung sei eine Möglichkeit. "Es ist nur nicht gewöhnlich für unser Land. "

Angela Merkel sei mit ihrer Politik, nie etwas zu entscheiden, vor die Wand gefahren. "Natürlich hätte sie gern, dass wir sie retten", sagt Kohnen. Die Menschen wünschten sich aber jetzt Ernsthaftigkeit. Sie hätten in Bayern das Gefühl, der Druck auf ihre Arbeits- und Lebenssituation nehme zu. Und sie erwarteten von der SPD Vorschläge. Die Landesvorsitzende schwörte die Genossen auf die Bayernwahl 2018 ein: "Es wird einer der schwersten Wahlkämpfe, den wir bisher gemacht haben werden."

Es wird einer der schwersten Wahlkämpfe, den wir bisher gemacht haben werden.Natascha Kohnen (SPD), bayerische Landesvorsitzende
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