07.03.2017 - 20:00 Uhr
SchirmitzOberpfalz

Kämmerer stellt Haushaltsentwurf vor Schulden sinken leicht

Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2017 vorberaten. Kämmerer Sven Lederer erläuterte den Räten das Zahlenwerk. Das Gesamtvolumen beträgt über 4,5 Millionen Euro. Davon entfallen 3,5 Millionen auf den Verwaltungs- und eine Million auf den Vermögensetat. Das sind rund 1,1 Millionen Euro weniger als 2016. Für Investitionen sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B mit je 280 Prozent und für die Gewerbesteuer mit 300 Prozent bleiben unverändert.

von Norbert DuhrProfil

Der Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 beträgt 280 206 Euro. Ordentlich getilgt werden 15 792 Euro. Damit ergibt sich ein Schuldenstand zum Jahresende von 264 416 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 132,81 Euro.

Lederer erläuterte zunächst die Einnahmen des Verwaltungshaushalts. Dabei stellte er heraus, dass die Kegelbahngaststätte der Gemeinde derzeit nicht verpachtet sei und daher nur die Benutzungsgebühr von der SpVgg mit 368 Euro angesetzt sei. Bezüglich der Zuweisungen aus der Kfz-Steuer teilte er mit, dass die Kilometerpauschale für den Straßenunterhalt seit 2015 umgewandelt worden sei. Es würden nun die jeweils gemeldeten Straßenkilometer der Gemeinden erfasst und die Mittel anhand dieser Längen pauschal auf die Kommunen aufgeteilt. Somit ergibt sich für jede Gemeinde ein anderer Kilometersatz. "Letztes Jahr wurden Schirmitz 25 400 Euro zugewiesen. Von diesem Betrag wird auch heuer ausgegangen."

Abwassergebühr bleibt

Die Abwassergebühren seien 2014 kalkuliert worden. Für 2015 bis 2017 errechnete sich eine Gebühr von 2,33 Euro pro Kubikmeter. "Der Ansatz für 2017 wurde aufgrund des Ergebnisses aus dem Jahr 2016 unter Berücksichtigung der neuen Gebühr von 2,33 Euro geschätzt", sagte Lederer. Insgesamt gehe er von 185 000 Euro Einnahmen aus. Als Einnahmen der Konzessionsabgabe der Bayernwerk AG werden 40 000 Euro erwartet. Die Einnahmen aus dem Wasserverbrauch belaufen sich auf 213 000 Euro. Der Einnahmesatz der Gemeinde bei der Grundsteuer B liegt bei 149 000, bei der Gewerbesteuer bei 150 000 Euro.

Wie der Kämmerer erklärte, errechnet sich unter Anwendung der jeweiligen Schlüsselzahlen für Schirmitz aus dem geschätzten Einkommensteuer-Aufkommen für 2017 ein voraussichtlicher Betrag von 1,18 Million Euro. Dagegen erhalte die Gemeinde diesmal eine Schlüsselzuweisung von nur 512 940 Euro. Das sind 55 456 Euro weniger als 2016.

Für die Feuerwehr sind Ausgaben von 40 520 Euro bereitgestellt. Bei der Schule konnte trotz steigender Energiekosten der Ansatz auf 35 000 Euro gesenkt werden. Als Schulumlage an Pirk sind 30 000 Euro vorgesehen. Der Ansatz für den Unterhalt von Straßen und Wegen beläuft sich auf 20 000 Euro. Tief in die Tasche greifen muss die Gemeinde bei den Umlagen: für den Abwasserzweckverband mit 81 918 Euro und für die Verwaltungsgemeinschaft mit 265 393 Euro. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. Als Kreisumlage müssen 807 403 Euro aufgebracht werden. Das ist eine Steigerung gegenüber 2016 um 68 126 Euro. Das entspricht 9,2 Prozent mehr. Der Fremdwasserbezug von der Steinwaldgruppe mit rund 125 000 Kubikmeter schlägt mit 110 000 Euro zu Buche.

Höhere Rücklagen

Der Haushaltsfachmann erläuterte ferner die Städtebauförderung für die bisherigen vier Bauabschnitte. Für den geplanten Rundwanderweg stehen 20 000 Euro, für die Sanierung des Friedhofs 21 500 Euro zur Verfügung. Zur Ergänzung von Bauhofgeräten und Maschinen sind noch 40 000 Euro im Topf. Als Investitionspauschale rechnet die Gemeinde mit einer Zuweisung wie im Vorjahr von 126 500 Euro.

Lederer bezifferte den Rücklagenstand zum Jahresbeginn auf 1 094 884 Euro, zum Jahresende werde er voraussichtlich 1 309 826 Euro betragen.

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