Zu großes Pensum für Telekom

(Foto: dpa)
Wirtschaft
Schmidgaden
26.12.2016
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Ende nächsten Jahres soll der Breitbandausbau in der Gemeinde Schmidgaden abgeschlossen sein. Enrico Delfino von der Deutschen Telekom informierte den Gemeinderat, warum es zu den zeitlichen Verzögerungen gekommen war.

Eigentlich sollte der Breitbandausbau laut Vertrag bereits in diesem Jahr vollzogen werden. Aufgrund der vielen Zuschläge bei den Ausschreibungen sei die Telekom nicht mehr mit der Realisierung nachgekommen, führte der Firmensprecher aus. Mittlerweile wurde ein Planungsbüro aus Hamburg eingeschaltet, welches sich schon mit der Situation vor Ort beschäftigt hat. Die Standorte der Verteilerkästen wurden festgelegt. Sie bleiben an ihren bisherigen Standorten, werden jedoch gegen größere Kästen ausgetauscht. Lediglich ein Standort kommt neu hinzu. Es wird auch berücksichtigt, dass die Bürgersteige nach der Baumaßnahme wieder komplett asphaltiert werden. Das neue Breitband soll Ende 2017 zur Verfügung stehen.

Im nächsten Punkt ging es darum, ob die Gemeinde wie vom Gesetzgeber gefordert gleich zum 1. Januar für Leistungen, die sie anbietet, Umsatzsteuer verlangt. Bis dato war sie nur für den Wasserpreis erhoben worden. Der bayerische Gemeindetag empfiehlt die Optionslösung: Die Übergangsfrist soll voll ausgenutzt werden. Nach einer kurzen Diskussion beschloss der Gemeinderat, beim zuständigen Finanzamt zu beantragen, dass sämtliche nach dem 31.Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführten Leistungen abgerechnet werden wie bisher. Für die Kanalgebühren soll die Umsatzsteuer auch nach Ablauf der Übergangsfrist 2020 nicht fällig werden.

Diskussionen gab es wegen der Erhöhung des Wasserlieferpreises des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Brudersdorfer Gruppe. Davon betroffen sind die Wassergäste Littenhof und Wolfsbach, die über die Gemeinde Schmidgaden abgerechnet werden. Die Erhöhung des Wasserlieferpreises war aufgrund von Investitionen des Zweckverbandes notwendig geworden. Im einzelnen waren dies die Erneuerung des PC-Leitsystems der Fernwirkanlage, die Installation eines neuen Prozessorleitsystems und die Umstellung auf DSL im Pumpwerk Nabburg. Die Gemeinderäte Florian Burt und Christian Pröls stimmten der Erhöhung der Wasserlieferpreise von 0,95 auf 0,96 Euro nicht zu.

Bürgermeister Josef Deichl informierte anschließend über den Abschluss des Raumordnungsverfahrens für den Ostbayernring. Die neue Trasse soll parallel zur alten Trasse verlaufen. Es wird darauf geachtet, dass die Abstände zu den Ortschaften vergrößert werden. Am 19. Januar veranstaltet Tennet im Schmidgadener Rathaus einen Informationsmarkt für die Region zu diesem Projekt. Die neue Leitung soll 2023 stehen, dann wird auch die alte Anlage zurückgebaut.

Bürgermeister Josef Deichl wurde auf die ebenfalls geplante Gleichstromtrasse angesprochen, die unterirdisch verlaufen soll. Deichl berichtete, dass der Landkreis Schwandorf darauf drängt, diese entlang der A 93 zu führen. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.
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