Bürgermeister blickt auf die großen Themen 2016 in Schnaittenbach zurück
Flüchtlinge völlig problemlos

Auch die Großbaustelle Ostfeld I in Schnaittenbach gehörte zur Bilanz von Bürgermeister Josef Reindl bei seinem Rückblick auf die geleistete Arbeit und Projekte 2016. Bild: e
Politik
Schnaittenbach
14.12.2016
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Photovoltaik und Wasserversorgung profitabel, Freizeitzentrum macht VerlustDie Photovoltaikanlage der Stadt, deren Jahresgewinn 2015 mit 12 018 Euro ermittelt wurde, hat einen Gewinnzuwachs von 8812 Euro. Das gab Kämmerin Valeria Bernhardt in der Stadtratssitzung bekannt und informierte außerdem über die Ertragslage der Wasserversorgung.

Ihr Jahresabschluss 2015 sei mit einer Bilanzsumme von rund 1,22 Millionen und einem Jahresgewinn von 15 934 Euro festgestellt worden. Der Profit werde zur Tilgung der Jahresverluste 2009 und 2010 verwendet. Die Abgabemenge von 168 971 Kubikmeter war laut Bernhardt um 1300 Kubikmeter höher als im Vorjahr. Dies entspreche einer Verbesserung des Ergebnisses um 34,3 Cent pro Kubikmeter. Bettina Tontch berichtete über die Änderung des Kommunalen Abgabegesetzes zum 1. April und die daraus resultierende Möglichkeit von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen. Im Kern sei sich der Stadtrat einig, das nicht generell einzuführen. Die derzeit gültige Ausbaubeitragssatzung vom 14. Mai 2008 zur Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeträgen werde beibehalten.

Laut Valeria Bernhardt beträgt der kaufmännische Jahresverlust 2015 des Freizeitzentrums "Am Forst" festgestellte 187 024 Euro. Dies ergebe eine Verbesserung von 36 851 Euro gegenüber dem Vorjahr (223 875 Euro). Gleichwohl seien hier noch Gegenbuchungen vorzunehmen, so dass sich das Defizit noch relativieren werde. "Trotz des Verlustes 2015 sind wir noch recht gut gefahren", meinte Bürgermeister Josef Reindl, verbunden mit dem Hinweis, dass sich so eine Anlage finanziell gesehen nicht rechne.

Über 132 Hektar Wald verfügt die Stadt. Vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Amberg wurde der Jahresbetriebsplan erstellt. Er enthält laut Verwaltung kalkulierte Einnahmen aus dem Holzverkauf (circa 315 Festmeter mit Selbstwerber) und staatliche Zuschüsse von 12 500 Euro. Die Ausgaben für Fällungskosten, Kulturmaßnahmen, Zaunbau, Wegeunterhalt, Betriebsleitung bezifferte Reindl mit 8187 Euro, so dass mit einem Gewinn von 4300 Euro zu rechnen sei.

2. Bürgermeister Uwe Bergmann trug die Jahresrechnung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2014 sowie die erteilte Entlastung der Jahresrechnung 2013 vor. Der Rechnungsprüfungausschuss habe die Zahlenwerke in zwei Sitzungen geprüft, weshalb dem auch das Gremium zustimmte.

Beschlossen hat der Stadtrat ferner einstimmig, am Bundesprogramm zur Förderung von Planungsleistungen zum Breitbandausbau teilzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten und einen entsprechenden Antrag beim Bund einzureichen. Die Richtlinien zum Breitbandausbau ermöglichen eine Förderung von Beratungs- und Planungsleistungen in Höhe von bis zu 50 000 Euro pro Kommune.

39 Flüchtlinge leben in Schnaittenbach "völlig unauffällig". Bürgermeister Josef Reindl sprach in der letzten Sitzung des Stadtrats für 2016 von einem "problemlosen Miteinander", das auch andere Bereiche der Kommune auszeichnet.

"Zufriedene Mienen danken es ihnen", könnte man sprichwörtlich für die Arbeit von Politik und Verwaltung sagen. Die sah der Rathauschef nicht nur in den Reihen des Gremiums, sondern aufseiten der Bürger. "In der Rückbetrachtung glaube ich, dass uns das Jahr 2016 mit vielen zukunftsweisenden Entscheidungen durchwegs gut gelungen ist", sagte Reindl und meinte, dass es für die Bevölkerung "wichtiger denn je ist, wenigstens noch in die Kommunalpolitik Vertrauen setzen zu können."

Schulden sinken

Er spannte den Bogen von Berlin in die Kaolinstadt, nahm dabei auch die Aufnahme von Asylbewerbern in den Blick. Als weiteren Beweis für gute Kommunalpolitik wertete er, dass die Stadt seit über zwei Jahren kein Darlehen mehr aufnehmen musste und damit ihre Gesamtverschuldung um rund zwei Millionen Euro senken konnte. "Das allerdings wird sich wohl bald wieder ändern, denn wir haben ja unsere fünf großen Projekte am Laufen oder stehen kurz vor deren Beginn", kündigte der Rathauschef an. Gleichwohl könne Schnaittenbach beruhigt sein: "Es ist aber beruhigend, finanziell auf einem guten Weg zu sein. "

Gute Leistungen attestierte auch 3. Bürgermeister Manfred Schlosser. Als da wären beispielsweise der Beginn der letzten großen Abwasserprojekte in Sitzambuch und Trichenricht sowie die geplante neue Wasserleitung vom Brunnen in Neuersdorf, aus der ein Gemeinschaftsprojekt aller Nachbarn geworden sei. Die Dorferneuerung Sitzambuch, die Erschließung des neuen Baugebiets Ostfeld I, die Ortsbildverschönerung "Auf der Loh", die energetische Sanierung der Kindergärten, ein erstes Elektrofahrzeug, ein Schlepper, die Fußgängerbrücke am Forst, Sanierung der Mühlbachbrücke - der Stadtrat hatte viel zu entscheiden in diesem Jahr. 106 Beschlüsse im öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen fasste er, 56 im nichtöffentlichen.

Reindl optimistisch

"Wenn wir alle uns vornehmen, das in unserer Macht Stehende zu tun, müssen wir unseren Blick auf 2017 nicht negativ erscheinen lassen", machte Reindl Mut - nicht nur dem Gremium, sondern auch den Mitarbeitern im Rathaus, im Bauhof und den städtischen Einrichtungen.
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