26.04.2018 - 17:06 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Haushaltssitzung des Schnaittenbacher Stadtrats Konjunktur frisiert Etat auf

Die Diskussion über einen von SPD/FWG/CWU beantragten Wohnmobil-Stellplatz in Sitzambuch dauert weit länger als der Hauptpunkt der Sitzung: die Behandlung des Haushalts 2018. Indiz dafür, dass das dem Stadtrat von Kämmerin Valeria Bernhardt vorgetragene Zahlenwerk solide aufbereitet ist.

Die günstigen Rahmenbedingungen nutzt die Stadt Schnaittenbach, um dringende Investitionen in die Infrastruktur wie Dorferneuerung, Städtebauförderung, Freizeit, öffentliche Einrichtungen, Abwasserentsorgung, Schulen, Kindergärten oder wie hier das Freibad mit Campingplatz vorzunehmen. Bild: e
von Klaus HöglProfil

Bürgermeister Josef Reindl zog in Übereinstimmung mit Bernhardt ein erfreuliches Fazit: "Schnaittenbach muss vor der Zukunft nicht bange sein." Letztlich wurden dann sowohl die Haushaltssatzung 2018 als auch die Finanzplanung und das Investitionsprogramm mit 15 zu 1 Stimmen angenommen. Das gleiche gilt für die mit 9125 Euro festgelegte Vereins- beziehungsweise Jugendförderung.

Die Fraktionssprecher Elisabeth Kraus (CSU), 2. Bürgermeister Uwe Bergmann (SPD), Manfred Birner (CWG) und Manfred Schlosser (FWG) fanden aber natürlich das eine oder andere Haar in der an sich klaren (Haushalts-)Suppe. Freilich, und darauf wies Manfred Schlosser besonders hin: Die gestiegene Finanzkraft der Stadt ist wohl auch ein Stück weit der allgemein boomenden Konjunktur geschuldet.

Einnahme-intensiver Etat

Der Haushalt 2018 der Stadt Schnaittenbach weist ein Gesamtvolumen von 12 035 050 Millionen Euro auf und ist somit niedriger als im Vorjahr (12 990 880 Millionen). Dabei handelt es sich laut Bürgermeister Josef Reindl um einen für die Stadt "besonders einnahme-intensiven Etat". Dessen Erstellung sei für die Verwaltung sehr zeitraubend gewesen. Diverse Einnahme-Höchststände und resultierend hieraus ein Rekord bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt mit fast 1,5 Millionen Euro bei einer freien Finanzspanne von fast 800 000 Euro hätten die Arbeit wiederum erleichtert.

Wie Reindl erklärte, hatte der Stadtrat noch mehr als sonst nicht nur über die geplanten Einnahmen und Ausgaben, sondern angesichts einer Vielzahl von kleinen und größeren kostenträchtigen Projekten letztlich über Zukunftsfragen, Entwicklungen und Weichenstellungen für die Stadt zu entscheiden. Hätten in den vergangenen Jahren einige wenige Stadträte noch von einem Einnahmedefizit geredet, könne davon heuer nicht die Rede davon sein. "Wir können beispielsweise schon im achten Jahr in Folge steigende Einkommensteueranteile von diesmal sogar 2,3 Millionen Euro verzeichnen. Darüber hinaus können wir dauerhaft stabile Gewerbesteuereinnahmen auf einem relativ sicher kalkulierten Höchstniveau von 1,8 Millionen Euro einstellen", begründete dies der Bürgermeister.

Trotz eines immer noch stattlichen Vermögenshaushalts von 2,75 Millionen Euro gelingt nach Reindls Angaben 2018 planerisch eine Entschuldung von knapp 200 000 Euro. Die Stadt nutze dabei die günstigen Rahmenbedingungen für dringende Investitionen in die Infrastruktur: Schule, Abwasserentsorgung oder Kindergärten - und das bei gleichzeitiger Schuldenrückführung. Reindl hob aber warnend den Finger: "Diese derzeit positive Entwicklung ist nicht selbstverständlich, vor allem auch nicht für die nächsten Jahre."

"Quasi nebenbei abgebaut"

Zur Verschuldung sagte der Bürgermeister, dass "unter überwiegender Abarbeitung der beträchtlichen Haushalts-Einnahmereste zwar immer noch eine haushaltstechnische Erhöhung um 700 000 Euro auf gut 8,6 Millionen Euro vorliegt". Bei genauer Betrachtung des Jahresvergleichs stelle man aber fest, "dass der Haushaltsplan 2017 mit 9,8 Millionen Euro planerisch um exakt 1,2 Millionen höher festgeschrieben war". Und er fügte weiter hinzu: "In den vergangenen 15 Jahren wurden bei Bayerngrund und BLE Salden um tatsächlich 2,5 Millionen Euro quasi nebenbei abgebaut, wobei die Naturbad-Finanzierung von 1,1 Millionen bis auf 28 000 Euro nun fast getilgt ist und sich der Saldo bei Bayerngrund nur noch auf 415 000 Euro beläuft."

Ein gutes Stück Gegenfinanzierung sei der Stadt hierfür durch mehrere Grundstücksgeschäfte in den Baugebieten und im Gewerbegebiet gelungen, was hoffentlich auch anhalte, sagte Reindl. Und natürlich dürfe die Stabilisierungshilfe von 500 000 Euro mit diversen positiven Auswirkungen bis hin zu einer Zinsentlastung von 55 000 Euro nicht vergessen werden.

Haushalt 2018

Rahmendaten

Gesamtvolumen 12 035 050 Euro (Vorjahr: 12 990 880) Verwaltungsetat 9 284 300 Euro (Vorjahr 8 221 330) Vermögensetat 2 750 750 Euro (Vorjahr 4 769 550)

voraussichtlicher Schuldenstand zum 31. Dezember 2018 8 662 101 Euro voraussichtliche Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2018 2070 Euro Hebesatzanpassung an den Landesdurchschnitt für Grundsteuer A und B 350 Prozent

Verwaltungshaushalt

Wichtigste Einnahmen

Grundsteuer A und B 436 300 Euro Gewerbesteuer 1 800 000 Euro Umsatzsteueranteil 198 400 Euro Schlüsselzuweisung 924 700 Euro Straßenunterhaltszuschuss 124 000 Euro Gebühren 1 164 800 Euro

Wichtigste Ausgaben

Gewerbesteuerumlage 325 000 Euro Kreisumlage 1 755 200 Euro Personalausgaben 2 449 250 Euro Unterhalt/Betrieb 1 520 800 Euro

Vermögenshaushalt

Wichtigste Einnahmen

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 1 483 450 Euro Verkauf von Grundstücken 207 300 Euro Beiträge 179 500 Euro Zuweisungen für Investitionen 332 350 Euro

Wichtigste Ausgaben

Tiefbaumaßnahmen 867 700 Euro Hochbaumaßnahmen 417 500 Euro Betriebsanlagen 155 500 Euro Tilgung von Krediten 700 000 Euro

Aktuell und Wissenswert

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