Jahresrechnung der Stadt Schönsee
Neue Kämmerin startet schuldenfrei

Politik
Schönsee
23.03.2017
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Ein weiterer Punkt der jüngsten Stadtratssitzung war die Bekanntgabe der Jahresrechnung 2016. Die neue Kämmerin Lisa Biegerl hatte sich dazu gut vorbereitet und überraschte die Stadträte mit umfassenden Informationen. Sie trug alle Abweichungen des Rechnungsergebnisses zu den Ansätzen im Haushaltsplan vor und erläuterte diese.

Mehrkosten verursachte die Rathaus-Miete, und höhere Einnahmen gab es bei den Kanal- und Wassergebühren, die im Vorfeld nur geschätzt werden konnten. Durch das schlechte Wetter konnten für das Seefest nicht 30 000 Euro an Einnahmen, sondern nur 26 272 Euro gebucht werden. Gut entwickelte sich dagegen die Gewerbesteuer mit 1,288 Millionen Euro, und auch die Zinseinnahmen fielen mit 6419 Euro (Ansatz: 2000 Euro) deutlich höher aus.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt gab es etliche Einsparungen. So reduzierte sich die Umlage an den Schulverband Oberviechtach von 135 000 Euro auf 129 440 Euro (54 Schüler), und für den Winterdienst fielen im Jahr 2016 nur 27 000 Euro (geplant 35 000) an. Der Unterhalt der Grünanlagen fiel mit 48 228 Euro (100 000) ins Gewicht, nachdem weniger Baumpflegemaßnahmen notwendig waren; die Rechnung für die Mäharbeiten in Höhe von 23 000 Euro ging erst 2017 ein. Günstiger kam auch der Fahrzeugunterhalt im Bauhof für 25 164 Euro, da weniger Reparaturen anfielen.

Die Sanierung der Kanäle in Gaisthal (Ansatz 190 000 Euro) wurde noch nicht ausgeführt. Aufgrund weniger Wasserrohrbrüche konnten 3000 Euro eingespart werden, und erstmals seit Jahren gab es wieder einen Überschuss bei den Wassergebühren. Für den Unterhalt der Waldwege fielen 10 830 Euro an.

Satte Rücklage

Zum Vermögenshaushalt erwähnte Lisa Biegerl unter anderem den Ausbau der Badergasse, wobei hier die Zuschüsse erst 2017 eingehen. Auch die Rechnung für die neuen Computer im CeBB kann erst in 2017 gebucht werden. Zweiter Bürgermeister Josef Irlbacher lobte die exakte und detaillierte Vorstellung. Dem schloss sich auch Thomas Schiller an, der zwei Nachfragen hatte, die dann in der nichtöffentlichen Sitzung beantwortet wurden, nachdem hier Privatpersonen involviert waren.

Der Verwaltungshaushalt schließt 2016 in Einnahmen und Ausgaben mit 4 718 661 Euro. Das "Plus" in Höhe von 1 035 973 Euro wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 1 439 073 Euro. Der Soll-Überschuss von 483 663 Euro wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Rücklagenbestand zum 31. Dezember 2016 beträgt 1 768 651 Euro. Die Stadt Schönsee ist damit weiterhin schuldenfrei. Josef Schieber terminierte die örtliche Rechnungsprüfung auf den 4. April. Bürgermeisterin Birgit Höcherl verwies auf zwei zusätzliche Sitzungen des Stadtrates: Am Donnerstag, 6. April, geht es in der Hauptsache um die Straße nach Friedrichshäng und am Dienstag, 11. April wird Herr Bergmann von der "Kulturinsel Einsiedel" (Planung Moorbadgelände) anwesend sein.

Bei der Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21. Februar zeigte sich Stadtrat Thomas Schiller mit drei Punkten nicht einverstanden und wollte diese abgeändert haben. "Von mir aus", meinte Bürgermeisterin Birgit Höcherl nach kurzer Diskussion, und auch die Stadträte hatten nichts dagegen.

Stadt putzt sich heraus

Beim Punkt "Informationen und Fragen" informierte Matthias Jeitner über einen Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung: Den Auftrag für die Planung des Moorbadgeländes hat die "Kulturinsel Einsiedel" erhalten. Bürgermeisterin Birgit Höcherl informierte, dass die Rosenbeete in der Hauptstraße zum Feuerwehrjubiläum neu bepflanzt werden sollen. - Kreisfachberaterin Heidi Schmid erarbeitet einen Pflanzvorschlag, der den Stadträten noch vorgestellt wird. "Der Bauhof wird die Beete schon vorbereiten", ergänzte Höcherl. Für die Sanierung des Geist-Brunnens wurde ein Angebot angefordert.

Josef Irlbacher führte an, dass der Festplatz noch nicht geräumt ist. "Mir wurde versichert, dass der Zeitplan eingehalten werden kann", informierte die Bürgermeisterin. Josef Eibauer wollte wissen, wie die neue Regelung bei der Grüngutannahme laufe. Nachdem hier noch nicht Saison ist, müsse abgewartet werden, wie sich das Erfahrungsjahr mit den neuen Gebührenmarken entwickelt.

Nachfragen kamen von den Stadträten Andreas Kulzer (alte Straße steht unter Wasser) und Reinhard Kreuzer (Teerung des tief ausgefrästen Straßenstücks in Dietersdorf). Peter Pfaffl wollte wissen, wann die Bürger das Geld aus der Städtebauförderung erhalten. Wie Sachbearbeiter Waldemar Hansl mitteilte, erfolgt die Abrechnung mit der Förderstelle einmal im Jahr.
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