Stadtrat Schönsee diskutiert Ausbau der Straße zum Grenzdorf Friedrichshäng
Planung für Vollausbau läuft an

Im April 2017 erläuterte Ingenieur Ernst Pledl (mit oranger Jacke) den Stadträten die Schäden an der Gemeindeverbindungsstraße Weberhäuser-Friedrichshäng. Nun liegt die überarbeitete Kostenschätzung aus dem Jahr 2013 vor. Solange gibt es auch schon einen Förderbescheid. Archivbild: Portner
Politik
Schönsee
28.02.2018
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Der Förderbescheid für den Vollausbau der Straße zwischen Weberhäuser und Friedrichshäng aus dem Jahr 2013 läuft heuer aus. Obwohl sich der Stadtrat schon im letzten Frühjahr für die Umsetzung der Maßnahme ausgesprochen hat, brandet noch einmal eine Kostendiskussion auf. Für zwei Ausweichstellen gibt es keine Alternativen.

Die Stadtratssitzung begann am Dienstagabend mit einem Einwand zur Tagesordnung. Josef Eibauer regte an, die Kostenschätzung für die Gemeindeverbindungsstraße Weberhäuser-Friedrichshäng in die öffentliche Sitzung zu verschieben. "Das können wir gerne machen", zeigte sich Bürgermeisterin Birgit Höcherl einverstanden. Die Besprechung der Details werde aber wie vorgesehen in der nichtöffentlichen Sitzung erfolgen.

Für Gegenverkehr

Die Nachgenehmigung von zwei Ausweichstellen für die Straße zwischen Weberhäuser und Friedrichshäng stand ohnehin auf der öffentlichen Tagesordnung. Auf Anregung von Stadtrat Andreas Kulzer fand bereits vor der letzten Sitzung eine Ortsbesichtigung statt. Dabei wurde klar, dass es wenig Alternativen gibt und die beiden Ausweichstellen für große landwirtschaftliche Geräte und Omnibusse an der schmalen Straße nötig sind. Nachdem es auch dafür Zuschüsse gibt, erfolgte der Beschluss einstimmig. Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Weberhäuser-Friedrichshäng ist mit den drei Alternativen: "Vollausbau, Sanierung oder gar nichts" seit etlichen Jahren Thema im Stadtrat. Von der Regierung liegt für den Vollausbau schon seit 2013 ein Förderbescheid vor; eine Sanierung wird nicht bezuschusst. Nachdem die Förderung 2018 ausläuft, hat das Gremium mit zwei Gegenstimmen im April 2017 den Vollausbau beschlossen. Diese Woche ging nun die überarbeitete Kostenschätzung von Ingenieur Ernst Pledl im Rathaus ein, welche an die Stadträte weitergeleitet wurde.

Neue Zahlen

Laut Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner wurden die Baukosten 2013 auf 794 000 Euro geschätzt. Eine allgemeine Kostenerhöhung von fünf Prozent ergebe eine Mehrung von rund 40 000 Euro. Dazu müsse ein Regenrückhaltebecken für 7318 Euro gebaut werden. "Das war nicht wegverhandelbar", erklärte Jeitner. Allerdings sei die "große Variante" vom Tisch. Weitere zusätzliche Posten seien unter anderem die Umleitung Friedrichshäng (43 900 Euro), und eine Bankett-Entsorgung (40 906 Euro). Insgesamt ergebe sich eine Kostenschätzung von 998 489 Euro. Dafür steht eine Förderung von mindestens 55 Prozent im Raum (ohne Baunebenkosten). Der staatliche Zuschuss beläuft sich demnach auf 520 000 Euro. Der Anteil der Stadt Schönsee für den Vollausbau der 1,4 Kilometer langen Straße zum Grenzdorf Friedrichshäng liegt bei 430 000 Euro plus der zusätzlichen Kosten von 155 000 Euro. "Wir müssen jetzt die überarbeiteten Zahlen einreichen", betonte Matthias Jeitner. Planung und Ausschreibung drängten.

"Die Kostenschätzung ist zu niedrig", monierte Reinhard Kreuzer, der im Vorjahr gegen den Vollausbau votiert hatte. Statt fünf Prozent Mehrkosten würden im Preisindex 15 Prozent seit 2013 stehen. "Das sind nicht 40 000 Euro, sondern 120 000 Euro", so Kreuzer, der noch darauf hinwies, dass bei einem belasteten Material Mehrkosten von 120 000 bis 400 000 Euro fällig wären. "Der Ingenieur geht von fünf Prozent aus und darauf verlasse ich mich. Alles andere ist deine persönliche Meinung", erwiderte die Bürgermeisterin. Sie verwies darauf, dass bei einer eventuell notwendigen Entsorgung von bis zu 400 Tonnen Frostschutzmaterial die Straßenbaumaßnahme ohnehin "gestorben" sei. Die Auskunft des Landratsamtes laute, dass das Material wieder - wie ursprünglich geplant - eingebaut werden kann. Matthias Jeitner betonte, dass Ende 2016 etliche Bohrkerne genommen wurden und eine Schadstoffuntersuchung erfolgte. Das Material sei mit den Fachstellen abgeklärt und die mündliche Zusage zum Wiedereinbau liege vor. "Wir können das Projekt jederzeit stoppen, wenn wir hierzu keine schriftliche Bestätigung erhalten", gab Birgit Höcherl zu verstehen.

Lebhafte Diskussion

Bevor die Details zur Kostenschätzung im nichtöffentlichen Teil behandelt wurden, gab es noch eine lebhafte Diskussion. Reinhold Kreuzer sprach sich erneut gegen einen Komplettausbau aus: "Wir verbrennen Geld für eine Straße, die nicht viel befahren wird". "Aufteeren" würde nur rund 300 000 Euro kosten, zuzüglich der etwa 150 000 Euro für Ausweichstellen und Regenrückhaltebecken. Außerdem könne man auch nur 500 "ganz schlechte" Meter asphaltieren, was 110 000 Euro kosten würde, so Kreuzer. "Die Bohrkerne beweisen, dass eine Sanierung nicht empfohlen werden kann", betonte die Bürgermeisterin und verwies auf die Kostenschätzung von 430 000 Euro für eine Sanierung und 450 000 Euro für den Vollausbau. "Eine Sanierung kommt uns annähernd so teuer wie der Vollausbau. Wir verlieren 500 000 Euro Förderung und haben dann ein Flickwerk, das uns fast das gleiche kostet", bekräftigte Birgit Höcherl. "Der Planer hat festgestellt, dass Handlungsbedarf besteht und das Staatliche Bauamt hat dies geprüft", sagte Jeitner, "ansonsten wäre die Förderung gar nicht genehmigt worden."

"Das Hauptproblem ist der Unterbau, das ist Tatsache", betonte Hans Pfistermeister, "mit einer Sanierung würde die Straße noch schmäler. Da gibt es doch gar nichts zu überlegen." Und Michael Ebnet meinte: "Keine Gemeinde macht einen Rückzieher wenn sie schon eine Zuschussgenehmigung hat und baut selber aus." Man habe auch die Straße nach Rackenthal prüfen lassen. Diese sei jedoch nicht förderfähig.

Eine Sanierung kommt uns annähernd so teuer wie der Vollausbau. Wir verlieren 500 000 Euro Förderung und haben dann ein Flickwerk, das uns fast das gleiche kostet.Bürgermeisterin Birgit Höcherl
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Thomas Schiller aus Schönsee | 01.03.2018 | 09:12  
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