Stadtrat Schönsee diskutiert fußweg zur Norma
Knackpunkt ist die Umlage

Zur Pflasterung der Pfarrgasse wurde eine Musterfläche angelegt. Bild: exb
Politik
Schönsee
22.03.2017
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Gestockt und ungebunden. Auf diese Pflastervariante für die Pfarrgasse einigte sich der Stadtrat Schönsee. Die Diskussion zum FWG-Antrag "Fußweg zur Norma" endete mit einem unverhofften Lob für Bürgermeisterin Birgit Höcherl.

Zu Beginn der Stadtratssitzung mussten die zahlreich anwesenden Zuhörer den Sitzungssaal gleich wieder verlassen. Der Grund: Thomas Schiller (FWG Schönsee und Umgebung) hatte beantragt, zwei Punkte von der nichtöffentlichen in die öffentliche Tagesordnung zu verschieben. Dies wurde nach kurzer Beratung mehrheitlich abgelehnt. Erster Punkt war das neue Pflaster für den Ausbau der Pfarrgasse. Die Bürgermeisterin erinnerte an einen Beschluss aus dem Vorjahr: "Es soll eine gut begehbare Fläche werden." Die im Bauhof aufgelegte Musterfläche wurde vor der Sitzung besichtigt.

Griffige Oberfläche

Wie Hans Böckl vom Ingenieurbüro Weiss ausführte, gibt es für das geschnittene Granitpflaster drei Oberflächenbehandlungen: gestockt, geflammt oder kugelgestrahlt und zwei Verlegearten: ungebunden (auf Frostschutzschotter gelegt, Fugen gesplittet) oder gebunden (auf Trennbeton und verfugt). "Wir haben besprochen, dass wir uns aus Gründen der Griffigkeit auf ein gestocktes Pflaster festlegen wollen", führte Bürgermeisterin Birgit Höcherl an. Bei der Verlegung werde die ungebundene Variante favorisiert. "Gestockt gefällt mir gut. Das dürfte keinen Einfluss auf die Barrierefreiheit haben", sagte Josef Eibauer. Auch Josef Irlbacher sah dies so und ergänzte, dass eine ungebundene Verlegung weniger Probleme bei eventuellen Frostaufbrüchen verursache. Die gebundene Version würde Mehrkosten von etwa 40 Euro pro Quadratmeter verursachen (Fläche etwa 800 Quadratmeter). "Der Preisvorteil ist nicht ausschlaggebend, wird aber gerne mitgenommen", betonte dazu die Bürgermeisterin - vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung der Oberpfalz. Der Beschluss zu "gestockt und ungebunden" erfolgte ohne Gegenstimme.

In der Februar-Sitzung hatte Thomas Schiller kritisiert, dass der FWG-Antrag vom 10. November 2016 für einen beleuchteten, sicheren Weg zur Norma nicht auf der Tagesordnung stand. Dies war nun am Dienstag der Fall. Birgit Höcherl verlas den Antrag, in welchem die FWG darauf hinweist, dass es ein "Abenteuer" sei, auf dem ungesicherten und unbeleuchteten Weg zu Fuß zum Einkaufen zu gehen. "Das ist ein untragbarer Zustand, der behoben werden muss", wurde im Schreiben festgestellt und Vorschläge zur Behebung angefügt. Der Antrag endete mit der Feststellung: "Die FWG sieht hier einen Pflichtauftrag der Kommune. Gefahr für Leib und Leben dürfen nicht hingenommen werden." Wie die Bürgermeisterin erinnerte, war der Grund für die Nichtbehandlung ein vom Staatlichen Bauamt zwecks Krankheit verschobener Ortstermin. Dieser habe nun am 13. März stattgefunden.

Sachbearbeiter Waldemar Hansl führte aus, dass das Straßenbauamt einem Gehweg zum Gewerbegebiet an der Eslarner Straße zustimmt. "Das war 2006/2007 schon so", ergänzte Birgit Höcherl und zitierte aus Protokollen von Stadtratssitzungen, die noch ihr Vorgänger Hans Eibauer geleitet hatte. Die Stadt Schönsee habe damals auf den Bau des 200 Meter langen Gehweges zur Norma verzichtet, nachdem hier nur wenige Fußgänger (an einem Nachmittag wurden 16 gezählt) unterwegs seien. Eine weitere Forderung des FWG-Antrages lautete: "Auf die Anlieger dürfen keine Kosten umgelegt werden." In Zusammenarbeit mit der Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt wird Hansl überprüfen, ob dies möglich ist. Ob die Stadt die Kosten für die Verlängerung des Gehweges ohne Bürgerbeteiligung tragen kann, dazu könne noch keine konkrete Aussage getroffen werden, stellte Höcherl fest. Sie betonte: "Wir müssen rechtskonform bleiben." Mit der Norma wird noch ein Ortstermin ausgemacht, um abzuklären, wie weit sich der Einkaufsmarkt einbringt.

Bei Tatsachen bleiben

Nachdem Thomas Schiller darauf hinwies, dass es Gemeinden gebe, die Gebiete kostenlos erschließen, forderte ihn Birgit Höcherl auf, den Bürgern "nicht immer Informationen zu geben, die nicht den Tatsachen entsprechen". Laut Hans Schieber (CSU) habe die Überprüfung vom 24. April 2007 ergeben: "Anlieger auf beiden Seiten müssen bezahlen." Zur Höhe nannte Waldemar Hansl einen Satz von 30 bis 50 Prozent, der umgelegt werden muss. Andreas Hopfner sah die Argumente aus 2007 als "nicht mehr zutreffend" und meinte: "Wenn die Stadt ein Gewerbegebiet erschließt, dann muss sie auch einen Fußweg dahin bauen. Hier ist allein die Gemeinde zuständig."

"Ich bin für den Ausbau, aber wir kommen an einer Umlage nicht vorbei", meldete sich Josef Eibauer zu Wort. "Es geht heute nicht um ein Pro und Contra des Antrages", meinte Birgit Höcherl. Sie wollte nur die Historie aufzeigen. "Wenn die aktuelle Sachlage abgeklärt ist, dann verfolgen wir den Antrag in einer der nächsten Sitzungen weiter."

"Das ist ein guter Weg", sagte Antragsteller Thomas Schiller, der sich positiv über die vielen angeführten Fakten äußerte und auch darüber freute, dass die Bürgermeisterin bereits einen Ortstermin mit dem Straßenbauamt hatte.

Protokoll auf die Homepage

Schönsee. (ptr) "Wir haben schon eine Beschlusslage vom 21. April 2015", erklärte Bürgermeisterin Birgit Höcherl zum Punkt "Antrag der FWG zur Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle auf der Homepage der Stadt Schönsee". Der Beschluss sehe vor, dass das Protokoll zehn Tage nach der Genehmigung der Niederschrift (nur Tagesordnungspunkt mit Ergebnis der Abstimmung) eingestellt werden soll. Mittlerweile sei die Homepage online geschaltet. Wie Höcherl betonte, wäre es ein zusätzlicher Arbeitsaufwand für die Verwaltung, das Protokoll zu kürzen und umzuschreiben. Ihr Vorschlag: Die bestehende öffentliche Niederschrift einzustellen. Auch Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner sah, dass die gekürzte Form wenig Informationswert für die Bürger habe. Er wies aber auf mögliche Gefahren der langen Version hin, auf die ihn der Datenschutzbeauftragte in München aufmerksam gemacht habe. Möglich sei die Umwandlung in ein PDF-Format, damit der Text nicht kopiert oder verändert werden kann.

"PDF und lange Version finde ich gut", sagte Thomas Schiller, der ergänzte: "Mündige Bürger sollten sich über die Kommunalpolitik informieren können." "Das sehe ich auch so", meinte Birgit Höcherl. Damit sich die Räte Gedanken über mögliche Konsequenzen machen können, wird der Punkt in der nächsten Sitzung abschließend behandelt, womit alle einverstanden waren.

Bedarfsermittlung für Kindergarten

Schönsee. (ptr) Der überarbeitete Beschluss zur Bedarfsermittlung über dreieinhalb Jahre für den Neubau des Kindergartens war nur eine Formalie. Zum ursprünglichen Beschluss hatten sich nur einige Formulierungen geändert, die Lisa Biegerl vortrug und die einstimmig genehmigt wurden. Für notwendig erachtet wird ein Kindergarten mit drei Gruppen und zehn Plätzen für die Mittagsbetreuung von Grundschülern. Die Planungen laufen in enger Abstimmung mit Kirchenstiftung, der Kindergartenleitung, dem beauftragten Architekten und der Caritas.
1 Kommentar
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Thomas Schiller aus Schönsee | 22.03.2017 | 21:49  
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