Stadtrat Schönsee verabschiedet Haushalt 2017
An Kredit führt kein Weg vorbei

Der Ausbau der Pfarrgasse in Schönsee ist eines der Hauptprojekte im Haushalt 2017. Aber auch die Sanierung der Freizeitanlage "Moorbad" und der Abriss des alten Schulhauses belasten die städtischen Finanzen. Bild: mmj
Politik
Schönsee
17.05.2017
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14 Jahre lang hat die Stadt Schönsee kein fremdes Geld aufgenommen. Damit ist es bald vorbei. Moorbad, Spielplatz, Kindergarten und Pfarrgasse lassen heuer die Rücklagen schrumpfen. Für 2018 stehen weitere Projekte an. Und ein Kredit von 2,18 Millionen Euro.

Die Haushaltssitzung nahm am Dienstag viel Zeit in Anspruch - schließlich wurde Beratung und Beschlussfassung an einem Abend durchgezogen. Bürgermeisterin Birgit Höcherl führte in ihrer Haushaltsrede etliche Projekte an, die im Finanzplanungszeitraum bis 2020 verwirklicht werden sollen. Seit 1. Juli 2013 ist die Stadt schuldenfrei und schafft auch das aktuelle Haushaltsjahr noch ohne fremdes Geld.

Rücklagen schrumpfen


"Allerdings wird 2018 eine Kreditaufnahme notwendig werden, um die geplanten Investitionen stemmen zu können", betonte Höcherl. Der Rücklagenbestand zum 1. Januar 2017 beträgt rund 1,768 Millionen Euro, wovon heuer 1,2 Millionen entnommen werden. Eine Zuführung zum Vermögenshaushalt ist in Höhe von 634 000 Euro geplant. Die Bürgermeisterin nannte noch die größten Posten im Verwaltungshaushalt. Das sind bei den Einnahmen die Gewerbesteuer (840 000 Euro), die Einkommenssteuerbeteiligung (967 000), Grundsteuern (229 000), Kanalgebühren (380 000), Wassergebühren (115 000) und die Schlüsselzuweisung (764 800 Euro). Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt fallen die Gewerbesteuerumlage (193 200 Euro), die Kreisumlage (946 700), die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (300 250) und die Personalausgaben (419 750 Euro) ins Gewicht.

Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit werden nach Abzug der Einnahmen von 193 000 Euro, Ausgaben von 148 500 Euro anfallen. Die Ausgaben für die Umlagen an Schulen belaufen sich nach Abzug der Einnahmen von 51 100 Euro auf 237 900 Euro, berichtete Höcherl und gab anschließend das Wort an Kämmerin Lisa Biegerl. Diese hatte ein 127 Seiten starkes Geheft zum Haushaltsplan 2017 vorbereitet, welches den Räten vorlag. "Heuer ist unsere dauernde Leistungsfähigkeit noch gut, was 2018 nicht der Fall sein wird", betonte Biegerl. Sie verwies darauf, dass die Stadt in den letzten Jahren den Schuldenstand kontinuierlich abgebaut hat. Die letzten Kreditaufnahmen erfolgten in den Jahren 2002 (750 000 Euro) und 2004 (240 000 Euro). Im Finanzplanzeitraum ist für 2018 ein Kredit in Höhe von 2,18 Millionen Euro geplant.

Seefest und Wasserpreis


Jeder Posten im Verwaltungshaushalt, der mit mehr als 5000 Euro vom Haushaltsansatz 2016 abweicht, wurde besprochen. Für das Seefest sind 45 000 Euro an Ausgaben eingestellt (2016: 40 000). "Wenn wir Glück haben, decken sich diese durch die Einnahmen", sagte Birgit Höcherl. 2015 habe es sogar ein kleines Plus gegeben. 70 000 Euro sind für die Grünanlagenpflege eingeplant, nachdem im Vorjahr nichts gemacht wurde. Die Kanalsanierung Gaisthal (bei der Ascha) wird mit 125 000 Euro etwas kleiner ausfallen. Josef Eibauer wünschte sich, dass das Defizit bei der Wasserversorgung "aktiv angeschaut" wird. "Die Neukalkulation wurde geschoben, steht aber an", betonte Birgit Höcherl. Sie verwies darauf, dass man die Bürger nach der Erhöhung der Kanalgebühren nicht gleichzeitig mit höheren Wassergebühren habe konfrontieren wollen.

"Die 39 000 Euro für das CeBB sind mir zu hoch und auch der Zuschuss für den Trägerverein Bavaria Bohemia von jährlich 10 000 Euro", kritisierte Thomas Schiller. Er sehe nicht ein, warum ein Verein einen Zuschuss erhält und alle anderen Vereine nicht, obwohl sie viel für die Bürger Schönsees leisten und das "ganz konkret und nicht abstrakt für deutsch-tschechische Beziehungen". Das CeBB sei nicht schlecht, aber Aufgabe des Landes und nicht der Stadt Schönsee, ergänzte Schiller. Er stellte den Antrag, die 10 000 Euro auf alle Schönseer Vereine aufzuteilen und zwar im Verhältnis ihrer Mitglieder aus dem Stadtgebiet.

Birgit Höcherl verwies darauf, dass es sich um ein städtisches Gebäude handelt, welches der Verein Bavaria Bohemia mit großer Außenwirkung "bespielt". Im übrigen sei der Zuschuss des Landkreises daran gekoppelt, dass die Stadt den gleichen Betrag übernimmt, und auch im Bayerischen Haushalt bestehe eine feste Einplanung. Der Antrag wurde mit 12:2 Stimmen abgelehnt.

Dies war dann auch das Ergebnis der Abstimmung für den Haushaltsplan 2017 und die Finanzplanung 2016 bis 2020. Doch vorher wurde noch der Vermögenshaushalt 2017 mit zahlreichen Projekten im Detail besprochen (siehe Artikel unten).

Eckdaten 2017Verwaltungshaushalt

4 569 000 Euro

Vermögenshaushalt

3 955 000 Euro

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 630 000 Euro

Rücklagenentnahme

1 219 800 Euro
1 Kommentar
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Thomas Schiller aus Schönsee | 18.05.2017 | 21:16  
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