30.08.2014 - 00:00 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Bundesverkehrswegeplan: Schieder bohrt nach Endlich schnelle Bahn

von Redaktion OnetzProfil

Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD) fordert freie Bahn für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Ostbayern. Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist für den ostbayerischen Raum von größter Bedeutung. Ein Schreiben aus dem Verkehrsministerium stimmt sie zuversichtlich. Allerdings wird einer Mitteilung zufolge eine Entscheidung erst nächstes Jahr fallen.

Aktuell würden die für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldeten Projekte im Bundesverkehrsministerium geprüft und auf dieser Grundlage entschieden, welche Vorhaben tatsächlich in den neuen BVWP aufgenommen werden. Aus diesem Anlass hat sich Schieder rechtzeitig an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt.

Sie warb für die beiden vordringlichsten Bahnprojekte, die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg und den Ausbau der Strecken München-Prag bzw. Nürnberg/Prag, und bat darum, diese in den "vordringlichen Bedarf plus" aufzunehmen. Dabei argumentierte sie: "Wie Sie wissen, würde die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Regensburg den Lückenschluss im Seehafenhinterlandverkehr (DB-Ostkorridor) bilden und damit den Einsatz leistungsfähiger Elektroloks im Güterverkehr ohne Wechsel bis zum elektrifizierten Schienenkreuz Regensburg (und weiter nach Österreich/ Donauhafen Enns und zur Alpenquerung) ermöglichen. In ihrer Antwort weist die Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium Dorothee Bär darauf hin, dass über 1000 Vorschläge für den Aus- und Neubau von Schienenprojekten vorgelegt wurden.

Nach der Bereinigung sind Bär zufolge 400 übrig geblieben. Die weiteren Untersuchungen erfolgen laut Schreiben in einem mehrstufigen Verfahren: Zunächst wird die BVWP-Fähigkeit geprüft. Es werden weitere Voruntersuchungen notwendig. Dem schließen sich gesamtwirtschaftliche Bewertungen aller für den BVWP geeigneten Projekte an. Dann folgt die Prüfung der einzelnen Projekte auf ihren gesamtwirtschaftlichen Vorteil hin.

Weiter erklärt Bär: "Soweit die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen nachgewiesen werden kann, werden sie in den neuen BVWP aufgenommen." Und sie weist darauf hin, dass über die Dringlichkeitseinstufung aller in den BVWP aufzunehmenden Maßnahmen insbesondere anhand der Engpass auflösenden Wirkung der Maßnahmen entschieden werde. Der Prüfungs- und Bewertungsprozess im Verkehrsministerium werde noch bis 2015 andauern. Schieder zeigt sich zuversichtlich, dass die für die Oberpfalz so wichtigen Bahnprojekte mit entsprechender Dringlichkeitsstufe aufgenommen und möglichst zügig realisiert werden.

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