31.01.2004 - 00:00 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Heuer werden Laienrichter für die Periode 2005 bis 2008 bestimmt - Ein eigener Wahlausschuss Melden, wer Schöffe werden will

Die von ihnen freiwillig übernommene Aufgabe ist in aller Regel nicht einfach. Dennoch gibt es auch im Landkreis Schwandorf keinen Mangel an Personen, die sich für das Amt eines Schöffen bei Gericht zur Verfügung stellen. Heuer werden diese Schöffen turnusgemäß gewählt.

von Autor HOUProfil

"Überfordert", "lustlos", "ohne Sachverstand und juristische Logik": Die ehrenamtlichen Richter sind in die Kritik geraten. Rechtsexperten wie der Strafrechtler Klaus Volk möchten sie am liebsten ersatzlos gestrichen wissen. Doch andererseits: Ohne Schöffen wird es nicht gehen.

"Schöffen sind in der ersten Instanz und in Jugendstrafsachen nach wie vor wichtig", sagt der Amberger Landgerichtspräsident Klaus Demmel. Allerdings schränkt er dabei ein: "Beim Erwachsenenstrafrecht sind Schöffen nicht mehr unbedingt zeitgemäß".

Ein Korrektiv

Der Schöffe, so der Präsident, sei ein Kind der Aufklärung gewesen: "Er entstammt einer Denktradition, die jeder staatlichen Gewalt mit größtem Misstrauen gegenüber steht". So sei der ehrenamtliche Richter als Vertreter des Volkes zu einer Art demokratischem Korrektiv stilisiert worden. "Heute", so Demmel, "ist eine Richtergeneration im Amt, die ihr Demokratieverständnis vom Kindergarten bis zur Universität verinnerlicht hat".

Später, so meint der LG-Präsident, habe man als Rechtfertigung für die Beibehaltung der laienjuristischen Sekundanten die angebliche "Abgehobenheit" der Richter ins Feld geführt: "Man war der Auffassung, dass der Richter Leute an seiner Seite haben sollte, die mit beiden Beinen im Leben stehen. Der Richter heute ist Familienvater, gehört zu Sportvereinen, nimmt wie alle anderen am gesellschaftlichen Leben teil".

Welchen Anspruch stellt der Präsident an Laienrichter? "Gefragt sind Menschenkenntnis und Lebenserfahrung, um sich möglichst nahe an die Wahrheit heran zu tasten". Dagegen würden manche Schöffen zu all zu großer Milde neigen. "Stärker als Berufsrichter lassen sie sich von Emotionen des Angeklagten beeindrucken", sagt Klaus Demmel.

Die Bewerbungsfrist für die Schöffenwahlperiode 2005 bis 2008 ist angelaufen. Wer sich dafür interessiert, kann bei jeder Gemeinde seine Bewerbung abgeben. Die Personen müssen älter als 25 Jahre und nicht älter als 70 Jahre sein. Zudem muss der Bewerber mindestens seit einem Jahr in der jeweiligen Gemeinde wohnen. Er darf außerdem nicht wegen geistiger oder körperlicher Gebrechen ungeeignet sein.

Der Bedarf

Beim Amtsgericht Schwandorf, wo das von Richter Wolfgang Bauer geführte Erwachsenenschöffengericht und das von Peter Jung geleitete Jugendschöffengericht installiert sind, werden für jede der beiden Institutionen acht Schöffen und die gleiche Anzahl an Hilfsschöffen benötigt. Ein Hilfsschöffe tritt dann in Aktion, wenn ein Schöffe plötzlich ausfällt und dringend Ersatz benötigt wird. Zudem werden in Schwandorf 24 Schöffen für die verschiedenen Strafkammern beim Landgericht Amberg gewählt.

Interessante Frage: Wer wählt die Schöffen? Nach Angaben von Richter Wolfgang Bauer installiert sich beim AG Schwandorf ein Wahlausschuss, dem der jeweilig zuständige Schöffenrichter, der Landrat oder ein von ihm beauftragter Bediensteter sowie zehn Vertrauenspersonen angehören. Diese Vertrauenspersonen werden vom Kreistag bestimmt.

Interesse ist da

Richter Wolfgang Bauer, seit vielen Jahren Schöffengerichtsvorsitzender beim AG Schwandorf, berichtet aus seiner bisherigen Erfahrung, dass es eigentlich nie Mangel an Schöffinnen und Schöffen gab. Es seien immer ausreichend Bewerber vorhanden gewesen, unterstreicht Bauer. So dürfte es auch heuer sein, wenn bis zum 15. Juli die Schöffen gewählt sein müssen.

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