15.02.2018 - 17:58 Uhr
Schwandorf

Franz Schinlder beim Aschermittwoch der Schwandorfer SPD Von wegen pulverisiert

Opposition als Jungbrunnen für die Genossen? Da müsste die Bayern-SPD vor Kraft strotzen, sagt Bezirksvorsitzender Franz Schindler. Am Aschermittwoch kündigt er an, für die Große Koalition zu stimmen. Auch wenn sein Bauchgefühl etwas anderes sage.

Franz Schindler sprach beim "Politischen Aschermittwoch" der SPD in der Fischerhütte. Bild: Hösamer
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Wer bei der Wahl bei nur 20,5 Prozent gelandet sei, der könne nicht 100 Prozent seiner Ideen umsetzen, sagte Schindler vor rund 40 Genossen in der Fischerhütte, darunter Alt-OB Helmut Hey, Ehrenbürger Franz Sichler, der Steinberger Bürgermeister Harald Bemmerl und Juso-Unterbezirksvorsitzende Barbara Roidl. Bei allem Bauchgrimmen habe die SPD einiges bei den Koalitionsverhandlungen heraus geholt, etwa für befristet beschäftigte Arbeitskräfte. "Wir sind doch die einzigen, die die großen Probleme diskutieren," sagte Schindler, von der Arbeitsmarktpolitik bis hin zu den Fragen in der Pflege.

Zumindest das im Koalitionsvertrag erreichte müsse nun auch umgesetzt werden, so Schindler. Das sei eine Sache der Vernunft. Schindler verwies auf die Probleme der Sozialdemokratie in ganz Europa. Als Beispiel nannte er Frankreich, wo Präsident Macron als ehemaliger Sozialist mit einer "Bewegung" erfolgreich war. "Bewegung", schon das Wort ist Schindler suspekt. "Ohne Ortsvereine, ohne Delegierte", warf er in den Raum. "Die Partei ist ein Wert an sich", sagte er. "Die Zeiten haben sich geändert, und sie sind nicht unbedingt besser geworden," sagte der Bezirksvorsitzende.

"Aufstieg durch Bildung", das Programm der großen Zeiten der SPD, habe vielen Arbeiterkindern genutzt. "Leider haben sie dann vergessen, woher sie kommen." Die Arbeiterschicht, die einst fest zu den Genossen stand, habe sich zersplittert. Auf der einen Seite die gut bezahlte "Arbeitnehmer-Aristokratie" etwa in den Automobilkonzernen, andererseits die "Working Poor" mit Mindestlöhnen, die kaum zum Leben reichen: "Diese unterschiedlichen Interessen unter einen Hut zu bringen, das kannst du knicken." Gleichzeitig geißelte er die Mega-Reichen, "die nichts für die Gesellschaft übrig haben" und den Staat "nur brauchen, damit er ihnen gut ausgebildete Leute zuschaufelt."

Vor allem junge Genossen würden beklagten, dass es dem Koalitionsvertrag an sozialdemokratischer Handschrift mangele. "Das stimmt, die fehlt", sagte Schindler, "aber wir haben eben nur 20 Prozent bekommen!" Um das Profil der SPD zu schärfen gelte es, Antworten auf Fragen wie die der "Arbeitswelt 4.0" zu finden. "Wir müssen uns von der Regierungsarbeit emanzipieren", forderte der Landtagsabgeordnete: "Wir müssen zeigen, wo und wie eine SPD-geführte Regierung anders entscheiden würde". Gleichzeitig gelte es, die Demokratie verteidigen, die Schindler gefährdet sieht, nicht nur durch die "sogenannte AfD". Deren Abgeordneter für Amberg, Boehringer (Schindler: Der war da noch nie. Der wohnt in München) habe schon am Wahlabend übel schwadroniert, sei nun Vorsitzender des Bundestags-Haushaltsausschusses. "Das ist nicht zum Lachen", sagte Schindler. "Wir müssen für Weltoffenheit kämpfen, auch um den Wohlstand zu sichern", sagte er. 3000 neue Mitglieder in Bayern, rund 190 davon in der Oberpfalz, vor allem junge Leute: Das gibt Schindler Hoffnung. "Die SPD wird pulverisiert? Von wegen!" Dazu passt für Schindler ein Satz Hölderlins: "Wo aber Gefahr ist, da wächst das Rettende auch."

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