12.12.2017 - 19:08 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Gericht stoppt Bebauungsplan "Schübelfeld West" unwirksam

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Bebauungsplan "Schübelfeld West" in Niederhof für unwirksam erklärt. Das berichtete der Leiter des städtischen Rechtsamts, Andreas Vockrodt, am Montag auf Anfrage von Stadtrat Wolfgang Meischner (ÖDP) dem Gremium. Die Abwägung für den Bebauungsplan leide an einem "Ermittlungsdefizit" in Bezug auf den zu erwartenden Verkehrslärm. Die von der Stadt zwischenzeitlich eingeholten Gutachten würden nach Auffassung des Gerichts eine neue Abwägung erforderlich machen. Die Erschließungsarbeiten im Baugebiet sind schon seit März gestoppt. Baugenehmigungen oder Vorbescheide für das Gebiet können ebenfalls nicht erteilt werden.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Wegen der Entscheidung des Gerichts müssten einzelne Verfahrensschritte wiederholt werden, erläuterte Vockrodt in einer Pressemitteilung auf Anfrage der Oberpfalz-Medien am Dienstag. Die Stadtverwaltung gehe davon aus, dass die vom Verwaltungsgerichtshof aufgezeigten Mängel allesamt heilbar sind und das im Mai 2017 eingeleitete ergänzende Verfahren erfolgreich beendet werden könne. Die erforderlichen Schritte sollen demnach schnellstmöglich erfolgen, eine zeitliche Einschätzung könne aber nicht gegeben werden.

Kurt Mieschala (UW) hatte am Montag ergänzend nachgefragt, ob der Stadt Schadenersatzforderungen drohen. Davon gehe das Rathaus nicht aus, hieß es am Montag. Manfred Schüller (SPD) monierte, dass der Planungsausschuss nicht schon in seiner Sitzung am 7. Dezember über das Urteil informiert wurde.

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