Kreisumlage soll einen Punkt sinken

Politik
Schwandorf
06.03.2018
25
0

Landrat Thomas Ebeling wird dem Kreistag am Montag eine Kreisumlage von 43,0 Prozent vorschlagen. Das ist ein Punkt weniger als im vergangenen Jahr. Das sagte Ebeling in einer Bürgermeister-Dienstversammlung am Dienstag. Über die Umlage finanzieren die 33 Kommunen im wesentlichen den Haushalt des Landkreises. Trotz der Senkung um einen Punkt würde der Landkreis rund zwei Millionen Euro mehr von den Kommunen einnehmen, weil die Umlagekraft gestiegen ist, sagte Ebeling auf Nachfrage von Bürgermeister Karl Bley (Nittenau). Dass Ebeling die Zahlen in einer Dienstversammlung nannte, ist ungewöhnlich. Der Hintergrund: Es schwebt ein Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zu dem Thema. Die Stadt Forchheim hatte gegen den Umlagebescheid des gleichnamigen Landkreises geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hatte entschieden, dass die Kommunen vom Landkreis gehört werden müssen. Um dem gerecht zu werden, gab Ebeling den Bürgermeistern die Zahl heraus. Den Kreistagsmitgliedern sei sein Vorschlag über die Einladung zur Sitzung und die mitgesandten Unterlagen bereits bekannt, sagte der Landrat.

Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.