Oberbürgermeister verliest Stellungnahme in der Stadtratssitzung
Feller wehrt sich gegen Vorwürfe

Politik
Schwandorf
14.12.2016
122
0

SPD-Fraktionschef Franz Schindler hatte in der November-Sitzung Zweifel an der Wahrheit einer Aussage des Oberbürgermeisters geäußert. Andreas Feller verlas am Montag eine Stellungnahme, in der er erklärte: "Meine Darstellungen in der Sitzung am 10. Oktober auf die Anfrage des Herrn Stadtrats Schindler hin, waren korrekt."

Entbrannt war die Auseinandersetzung an der Frage, ob die Stadt nach dem Stadtratsbeschluss zum Ostbayernring den Planungsbehörden weitere Stellungnahmen zugeleitet hatte.

Feller hatte in der November-Sitzung erklärt, dass der Inhalt des Beschlusses der Behörde erneut zugeleitet worden sei. Eine Passage aus den Akten ließ Schinder aber auf eine nachträgliche Stellungnahme seitens der Stadt schließen. Feller rekonstruierte den Vorgang nun: "Nach persönlicher Abgabe der offiziellen Stellungnahme bei der Regierung der Oberpfalz am 29. Januar 2016 haben weder ich, noch die Verwaltung der Regierung als verfahrensführende Behörde eine entsprechende ergänzende Stellungnahme oder gar eine Interpretation der offiziellen Stellungnahme übermittelt."

Schreiben an Füracker

Feller habe "nur ein Schreiben" an Staatssekretär Albert Füracker verfasst. Der OB zitierte daraus: "Der Stadtrat hat wohl aus politischen Gründen keine konkrete Empfehlung für eine der Varianten ausgesprochen, sondern die zentrale Forderung nach einer Erdverkabelung als 'Präambel' an den Anfang der Stellungnahme der Stadt Schwandorf zum Raumordnungsverfahren gestellt."

Anlass seines Schreibens war laut Feller ein persönlich an ihn gerichteter Brief des Staatssekretärs, in dem stand: "Wenn die Stadt abweichende Varianten bevorzugt, bitte komme doch auf mich zu ... Andernfalls gehe ich von der Zustimmung der Stadt zu unseren Plänen aus." Das Schreiben an Füracker sei daher erforderlich gewesen, "um nicht den Schein einer Zustimmung zu einer Variante zu erwecken, die dem ausdrücklichen Willen des Stadtrates entgegensteht".

Keine Interpretation

Der "erweckte Eindruck", dass die Stadt der Behörde nachträglich eine Interpretation ihrer Stellungnahme eingereicht habe, entbehre laut Feller jeglicher Grundlage und sei eine ausschließliche Bewertung der Regierung der Oberpfalz. "Den gegen mich erhobenen Vorwurf einer Falschinformation des Stadtrates sehe ich damit als vollständig haltlos an."

Den gegen mich erhobenen Vorwurf einer Falschinformation des Stadtrates sehe ich damit als vollständig haltlos an.Oberbürgermeister Andreas Feller
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.