13.05.2018 - 15:18 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Stadt unterliegt vor Verwaltungsgerichtshof "Vogelherd" unwirksam

Nach dem Bebauungsplan "Schübelfeld West" hat die Stadt mit einem weiteren Planungsvorhaben Probleme. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 84 "Vogelherd" in Ettmannsdorf mit Urteil vom 27. Februar gekippt. "Der am 08. März 2016 bekannt gemachte Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 84 ,Vogelherd, Ettmannsdorf West der Großen Kreisstadt ist unwirksam", teilte das Rathaus knapp mit. Dazu wurde die Stadt vom Gericht verpflichtet. Die Unwirksamkeit wird im Urteil (Aktenzeichen 15 N 16.2381) unter anderem mit einer unangemessen verkürzten Auslegungszeit - zum Teil in den Ferien - , einem Abwägungsfehler und einem Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz begründet. Geklagt hatte ein betroffener Grundstückseigentümer im überplanten Gebiet.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

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