Städtebauförderung: 200 000 Euro aus dem Jahr 2018 vorgezogen
Mehr Geld für Straßen-Umbau

Die Friedrich-Ebert-Straße sorgte in diesem Jahr für viele Diskussionen. Egal, ob es dabei um den Verkehrsversuch oder um die Umgestaltung der Straße ging. Bild: Hösamer
Politik
Schwandorf
13.12.2016
322
0

Wieder einmal die Friedrich-Ebert-Straße. Wie schon im November hat sich an ihr eine Diskussion entzündet, als es um die Bedarfsmitteilung der Städtebauförderung 2017 ging. Für sie gab es aus dem Planungs- und Umweltausschuss keinen Empfehlungs-Beschluss. Auch in der Stadtratssitzung im vergangenen Monat konnten sich die Stadträte nicht einigen. "Wir gehen mit der gleichen Beschlussvorlage wieder ins Rennen", erklärte Oberbürgermeister Andreas Feller am Montagabend.

Für 2017 waren 100 000 Euro für die Friedrich-Ebert-Straße eingestellt. Manfred Schüller (SPD) hatte gefordert, zusätzliche 380 000 Euro, die für das Jahr 2018 vorgesehen waren, auf 2017 vorzuziehen. Die Räte konnten sich damals aber nicht einigen: Ein Stimmenpatt sorgte für Stillstand, ein möglicher Kompromiss scheiterte an einer Gegenstimme gegen einen Geschäftsordnungsantrag. Franz Schindler (SPD) drängte am Montag weiter auf mehr Finanzmittel im nächsten Jahr für die Maßnahme: "Keiner kann mir sagen, dass der Umbau der Friedrich-Ebert-Straße ein neues Projekt wäre. Das ist seit 20 Jahren ein Thema. Ich stelle fest, dass man anscheinend nicht will." Kurt Mieschala (UW) sagte daraufhin: "Die SPD hat zwölf Jahre lang den Oberbürgermeister gestellt, da hätten sie die Friedrich-Ebert-Straße leicht umbauen können." Andreas Wopperer (CSU) will den Umbau auch vorantreiben, sagte aber, dass es planerisch wenig sinnvoll sei, Geld vorzuziehen.

Letztlich beantragte Alfred Damm (ÖDP), nochmals über den Kompromissvorschlag aus der November-Sitzung (200 000 Euro) abzustimmen. Dieses Mal war die Mehrheit (17 Stimmen) dafür. Über die Bedarfsermittlung, was andere Projekte betrifft, ist separat abgestimmt worden. Die Stadträte billigten den Maßnahmenkatalog einstimmig. Mittel sind etwa für den Abbruch des alten Krankenhauses (100 000 Euro), das kommunale Fassadenprogramm (60 000 Euro), das Stadtumbaumanagement (25 000) Euro, das Bahngelände (50 000) und den Stadtpark (100 000 Euro) vorgesehen.

Alle Artikel zum Verkehrsversuch in der Friedrich-Ebert-Straße in Schwandorf finden Sie hier. Alle Artikel zum Thema "Stadtrat Schwandorf" können Sie hier lesen.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.