Micky Maus und der Reichsausweis

(Foto: dpa)
Vermischtes
Schwandorf
17.05.2017
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Er wollte provozieren. Doch das endete für einen 60-Jährigen aus dem Landkreis Schwandorf mit einer Bauchlandung. Der mutmaßliche "Reichsbürger", dessen bei der Polizei vorgelegte Papiere aus einem braun angehauchten Fantasiestaat stammten, musste mit einer hohen Geldstrafe den Gerichtssaal verlassen.

Amberg/Schwandorf. Wenn einer kommt, der im Verdacht steht, "Reichsbürger" zu sein, trifft die Justiz umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Auch in Amberg. So marschierten also Polizisten in Lederjacken und Einsatzanzügen auf, gab es doppelte Sicherheitskontrollen. Doch der, den sie erwarteten, kam ohne Unterstützung - sieht man einmal von seinem Bruder und dem Berliner Anwalt Frank-Ulrich Kühn ab.

Tatort Autobahn: Der 60-Jährige, siebenfach vorbestraft und das auch wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, steuerte einen Transport, der Zivilfahndern auffiel. Bei Illschwang (Kreis Amberg-Sulzbach) stoppten sie den Mann aus dem Raum Nabburg an der A 6. Er saß am Steuer eines Kleinbusses, auf dessen Anhänger ein schwerer Jeep festgezurrt war. Die beiden Beamten setzten zur Kontrolle an. "Papiere bitte", verlangten sie. Was von dem Sozialhilfeempfänger präsentiert wurde, waren zwei angebliche Dokumente, die sofort auffielen: Ein Führerschein des Deutschen Reichs und ein gleichgearteter Personalausweis. Beides mit Bayernwappen und im Format von Bankkarten. "Unakzeptabel", hörte der Mann.

Erst nach längerer Debatte bequemte er sich, aus seinem Kleinbus originale Dokumente bundesdeutscher Behörden zu holen. Nach dem Kontrollvorgang setzte er seine Tour fort. Ein paar Kilometer weiter, beim Rastplatz Taubenschlag nahe Kümmersbruck, war Endstation. Dort ging er abermals ins Netz der beiden wartenden Zivilfahnder. Schon beim ersten Halt hatten sie ihm gesagt: "Ihr Führerschein reicht für den Transport nicht aus."

Verteidiger Kühn warf sich vehement für seinem schweigsamen Mandanten in die Bresche. Er zitierte aus Urteilen deutscher Gerichte und resümierte, "dass sie das Vorzeigen von Ausweisen des Deutschen Reichs noch nicht einmal als Ordnungswidrigkeit eingestuft haben." Das sei auch vor einigen Jahren in Regensburg so geschehen. "Dort wurde das Verfahren eingestellt", hörte Richterin Julia Taubmann und vernahm außerdem von Kühn: "Mein Mandant war damals Zuhörer. Er konnte also von der Straflosigkeit ausgehen." Nach zweieinhalbstündiger Prozessdauer gaben Staatsanwalt Oliver Wagner und kurz darauf Richterin Taubmann eine Antwort. Sie lautete kurz und bündig: "Nein, das konnte er nicht!" Denn da gebe es eine Rechtsprechung des Nürnberger Oberlandesgerichts mit eindeutigen Vorgaben in Richtung einer Verurteilung. Im Fall des bis zum Schluss wortkargen Angeklagten machte die Ahndung 150 Tagessätze zu je 15 Euro aus. Er bekam außerdem drei Monate Fahrverbot.

Das Ringen um einen Freispruch durch den aus Berlin angereisten Anwalt Kühn prallte an der Richterin ab. Der Jurist hielt nicht nur das Vorzeigen der Papiere aus dem Fantasiestaat "Deutsches Reich" für legal und gestattet. Er war auch der Ansicht, der vorhandene Führerschein seines Mandanten habe durchaus ausgereicht. Im Ohr blieb dabei, was Staatsanwalt Wagner vorher in seinem Plädoyer formuliert hatte: "Solche angeblichen Dokumente sind etwas ganz anderes als der Detektivausweis aus dem Micky-Maus-Heft."
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