Stadt baut Dr.-Martin-Luther-Straße aus

Die Dr.-Martin-Luther-Straße wird derzeit ausgebaut. Die Anlieger müssen sich an den Kosten beteiligen. Bild: Hirsch
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Schwandorf
27.12.2016
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594 000 Euro investiert die Stadt in den Kanal- und Straßenausbau in der Dr.-Martin-Luther-Straße. Entlang des Elisabethenheims entstehen Parkplätze und Grünanlagen, auf der anderen Seite ein gepflasterter Gehweg.

"Die Einbahnregelung bleibt bestehen", erklärte Oberbürgermeister Andreas Feller bei einer Ortsbesichtigung. Aus dem Programm zur Städtebauförderung gibt es einen Zuschuss von 105 000 Euro. Die Stadt bittet auch die Anlieger zur Kasse.

Nach einem Beschluss des Hauptausschusses vom 17. Oktober 2011 werden bei Erschießungs- und Straßenbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten, die mit staatlichen Mitteln gefördert werden, die Kosten für den Standardausbau auf die Anlieger umgelegt. Bei Maßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsrecht wird bei der Straßenkategorie "Anliegerstraße" der beitragsfähige Aufwand zu 30 Prozent von der Stadt getragen und zu 70 Prozent auf die Anlieger umgelegt. Bei der Dr. Martin-Luther-Straße sind 15 Grundstückseigentümer betroffen.

Für die Anlieger wurden bereits Vorauszahlungen in Höhe von 90 Prozent des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages erhoben. Dabei legten die Planer Kosten von 260 000 Euro zugrunde. "Eine Endabrechnung erfolgt nach Abschluss der Baumaßnahme nach den tatsächlichen Kosten", erklärten der Leiter des Stadtbauamtes, Roland Stehr, und Sachgebietsleiter Thomas Drachsler. Die Fertigstellung ist für Juni 2017 geplant.

Die Einbahnregelung bleibt bestehen.Oberbürgermeister Andreas Feller
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