Mehr Licht zum Fest
Bis Weihnachten zwei neue Laternen für Hauptstraße

Politik
Schwarzenbach
15.12.2016
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Zügig gehen die Arbeiten in der westlichen Hauptstraße voran: Zum Wochenbeginn wurde die Asphalttragschicht der Fahrbahn aufgetragen. Zudem sollen noch vor Weihnachten zwei zusätzliche Straßenlaternen aufgestellt werden. Der Gehsteig folgt im Frühjahr, danach wird die Gemeinde laut Bürgermeister Thorsten Hallmann ein beidseitiges Parkverbot verfügen, damit die Gehwege nicht zugeparkt werden.

Keine Einwände erhob der Gemeinderat gegen den Wunsch der Schwarzenbacher Lauffreunde, ihre Laufshirts mit dem Gemeindewappen zu schmücken. Bei dieser Gelegenheit stellten Bürgermeister und Ratsmitglieder klar, dass die private Verwendung des Wappens, das ein geschütztes Hoheitszeichen sei, stets der Genehmigung bedürfe. Das Einvernehmen erteilten die Räte für den Bauantrag von Sabrina Römisch und Dominic Michl. Deren im Baugebiet Bocksacker geplantes Einfamilienhaus weicht von den Vorgaben des Bebauungsplans ab.

Steuer wie bisher

Noch nicht wirksam wird eine Gesetzesänderung, die die Kommunen ab 2017 dort, wo sie unternehmensähnlich tätig werden, umsatzsteuerrechtlich weitgehend den privaten Firmen gleichstellt. "Für uns bringt das keine Vorteile und viel zusätzlichen bürokratischen Aufwand", beschrieb Hallmann die Folgen. Deshalb beschloss der Rat, eine im Umsatzsteuergesetz vorgesehene Sonderregelung zu nutzen, die es der Gemeinde erlaubt, das bisherige Gesetz bis Ende 2020 anzuwenden. Damit folgt Schwarzenbach einer Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags.

Möbel für Dorfladen

Fortführen will Schwarzenbach die Kooperation beim Ferienprogramm mit dem Trabitzer Verein VEZ, an dessen erlebnispädagogischen "Learning Campus"-Ferienwochen heuer elf Kinder aus der Gemeinde teilgenommen haben. "2015 waren es nur acht, das Interesse ist also gestiegen", sagte Hallmann. Ab kommendem Jahr stockt die Gemeinde den Zuschuss um 5 auf 65 Euro für das erste und 45 Euro für jedes Geschwisterkind auf.

Grünes Licht gab es für den Kauf der Dorfladeneinrichtung. Sie kostet geschätzt 50 000 Euro. Der Bürgermeister rechnet mit niedrigeren Ausgaben, weil ein Teil des Mobiliars gebraucht zu haben sei. Zudem will die Gemeinde 40 Prozent Zuschuss aus dem Leader-Förderprogramm der EU beantragen.
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