22.03.2018 - 17:02 Uhr
Schwarzenfeld

Etatverabschiedung in Schwarzenfeld "Es wird nicht gestaltet"

In einer Etatrede übte Peter Neumeier (ÜPW) als Sprecher der Freien-Fraktion grundsätzliche Kritik am Etat und seiner kommunalpolitischen Basis. "Seit Jahren schaffen wir es nicht, die wirklich wichtigen Projekte auf den Weg zu bringen", urteilte er, "wir schaffen es nicht, die geplanten Maßnahmen zielgenau und zügig umzusetzen". Neumeier klagte, "da helfen auch unsere Anträge nicht, da helfen leider auch keine Nachfragen".

Peter Neumeier (ÜPW; Zweiter von links) ging mit dem Etatentwurf hart ins Gericht.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Das Abbauen der Schulden der letzten Jahre habe den positiven Effekt, "dass wir jetzt neue Schulden für weniger Zinsen aufnehmen können, aber Schulden bleiben eben Schulden". Er war der Ansicht, "wir sind Getriebene. Es wird nicht gestaltet. Es wird verwaltet. Es wird nur gehandelt, wenn es nicht mehr anders geht."

Neumeier wies darauf hin, bei jeder Gelegenheit in den letzten Jahren hätten die Freien gefordert, die Wasserversorgung zu ertüchtigen. Zwar laufen diese Planungen jetzt, aber so spät, "dass alle Maßnahmen gleichzeitig wie eine Lawine auf uns zurollen".

Das neues Baugebiet wurde laut Neumeier "mehr oder weniger aus dem Haushaltsplan gestrichen". So forderte er im Namen seiner Fraktionsgemeinschaft, "dass dieses Thema nicht klammheimlich von der Agenda verschwindet. Wir sind es unseren jungen Familien und Mitbürgern schuldig, hier endlich aktiv zu werden.

Am Ende schlug der Zweite Bürgermeister dann doch noch einen versöhnlichen Ton an: Auch wenn ihm dieser Haushalt nicht gefalle, so bleibe doch nichts anderes übrig, als zuzustimmen: "Blockieren ist nicht unser Ding und wäre schlichtweg auch unseriös, es würde uns nur weitere kostbare Zeit stehlen."

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