22.03.2018 - 17:00 Uhr
Schwarzenfeld

Etatverabschiedung in Schwarzenfeld Jahr der großen Investitionen

24,1 Million Euro sind eine Menge Geld. Mit dieser Summe wirtschaftet der Markt Schwarzenfeld in diesem Jahr. Kämmerer Thomas Krapf stellt das Zahlenwerk am Mittwoch vor und verteidigt es. Denn die Hälfte des Rates hat grundlegende Bedenken.

Der Herr der Zahlen: Kämmerer Thomas Krapf verwaltet einen 24-Millionen-Euro-Etat für dieses Jahr. Bild: Dobler
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Was den Gesamtbetrag anbelangt, so handelt es sich nach dem "Rekord" im letzten Jahr um das zweithöchste Volumen, das je ein Schwarzenfelder Haushalt aufwies. Um die enormen Investitionen in Höhe von 9,3 Millionen Euro zu finanzieren, werden unter anderem 2,9 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen und ein Kredit von 2,5 Millionen Euro aufgenommen.

Dem Markt kommt in diesem Jahr sehr zugute, dass die Gewerbesteuer vermutlich höher ausfällt als sonst, dass die Beteiligung an der Einkommensteuer steigt und dass auch die staatlichen Schlüsselzuweisungen nach oben gehen. Das Sahnehäubchen ist dabei, dass Schwarzenfeld in diesem Jahr weniger Kreisumlage zahlen muss.

"Eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro ist dennoch unumgänglich", betonte Krapf - auch mit Blick darauf, dass zugesagte Fördergelder für die Sanierung des Schulgebäudes frühestens 2019 zu erwarten seien. "Die Maßnahme sollte schon im Jahr 2017 beginnen, jedoch verzögerte sich der Förderbescheid der Regierung der Oberpfalz und daraus resultierend die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns", bedauerte der Kämmerer.

9,2 Millionen investieren

Für das Jahr 2018 summieren sich die geplanten Investitionen und Investitionskostenzuschüsse sowie der Erwerb von Vermögen im Vermögenshaushalt auf 9,2 Millionen Euro. Der Haushalt ist mit der Erweiterung des Hochbehälters und neuer Brunnen geprägt von Investitionen in die Wasserversorgung, von der Sanierung der Grund- und Mittelschule, der Fertigstellung der Erneuerungen beim Wasser und Abwasser in der Amberger Straße beziehungsweise Neue Amberger Straße sowie der Erschließung des neuen Gewerbegebietes. "Für die nächsten Jahre wird die Sanierung der Grund- und Mittelschule weitere beachtliche Haushaltsmittel binden", kündigte Krapf an.

Nach der Kritik der Freien-Wähler-Gruppierungen an den Investitionsschwerpunkten im Haushalt und der geplanten Kreditaufnahme, die Peter Neumeier äußerte (siehe eigenen Artikel rechts) legten Krapf und Bürgermeister Manfred Rodde Wert auf die Feststellung, dass die Höhe der Einnahmen feststehe und man nicht mehr ausgeben könne ohne zusätzliche Kredite, etwa für ein Wunsch-Projekt wie die Sanierung der Miesberg-Allee. Die Pflichtvorgaben für heuer lauteten Kanal, Schule und Wasser. "Man kann sich vieles wünschen, aber nicht alles machen", konterte der Bürgermeister Vorhaltungen Neumeiers und stellte hohe Beträge in den Raum für die Pflichtprojekte, die bis 2021 erledigt sein müssen: vier Millionen Euro für den neuen Bauhof, zehn Millionen für eine sichere Wasserversorgung, acht Millionen für die Schulsanierung. "Und wenn im letzten Jahr nicht alles investiert wurde, was geplant war, heißt das nicht, das wir schlafen", machte Rodde deutlich.

Am Ende wurde der Etat mit einer Gegenstimme auf den Weg gebracht. Das "Nein" kam ausgerechnet aus der CSU-Fraktion. Manfred Kurz stellte sich quer, um seine generelle Unzufriedenheit mit der Richtung der Kommunalpolitik in Schwarzenfeld auszudrücken.

Etat in Zahlen

Das Gesamtvolumen des Schwarzenfelder Haushalts beträgt im Jahr 2018 insgesamt 24 122 250 Euro. Es gliedert sich auf in 13 994 150 Euro für den Verwaltungshaushalt und 10 128 100 Euro für den Vermögenshaushalt. Bedeutende Einnahmen sind die Gewerbesteuer (2,2 Millionen), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (3,5 Millionen), die Schlüsselzuweisung (1,5 Millionen) und die Wassergebühren (1 Million). (td)

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