25.07.2017 - 20:10 Uhr
SchwarzenfeldOberpfalz

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch Bei Terrorattacken einbinden

Die Zeiten haben sich geändert. "Zum ersten Mal sehen wir nach vorne", versicherte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Blick auf die Bundeswehr und deren "Trendwende". Die Armee sollte ihrer Meinung nach auch eine Aufgabe im Innern übernehmen, Stichwort Terrorabwehr.

Ursula von der Leyen, die Bundesministerin der Verteidigung, beteiligte sich im Schloss Schwarzenfeld an einem sicherheitspolitischen Informationsgespräch der CSU, bei dem es vor allem um die Rolle der Bundeswehr ging. Bilder: Götz (2)
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Der Besuch der Bundesministerin ging auf eine Einladung von CSU-Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier zurück, den von der Leyen besonders wegen seines Einsatzes für den Ausbau der Datenautobahnen in der Region lobte. Aber das war nur einen Nebenkriegsschauplatz, denn im Mittelpunkt eines einstündigen Gesprächs im Schloss Schwarzenfeld standen Aufgaben und Zukunft der Bundeswehr. Auch deswegen, weil der Schwandorfer Kreisverband des CSU-Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik ASP als Mitorganisator der Veranstaltung auftrat. "Der Bundeswahlkreis Schwandorf-Cham hat vier Bundeswehrstandorte und ist damit der Wahlkreis mit den meisten Standorten in der Bundesrepublik", erläuterte Holmeier bei seinem Eingangsstatement und meinte damit Pfreimd, Oberviechtach, Cham und Roding. Weil die Soldaten aus dem Landkreis Schwandorf in den nächsten 14 Tagen von ihrem Einsatz in Litauen wieder zurückkehren, will der ASP laut seinem Kreisvorsitzenden Peter Wunder an den Kasernen in Pfreimd und Oberviechtach Willkommens-Banner befestigen, um damit Dank zu sagen. Landrat Thomas Ebeling äußerte sich ähnlich: "Das Verhältnis von Bundeswehr und Bevölkerung bei uns ist exzellent, die Soldaten fühlen sich wohl."

Bundeswehr wächst wieder

Ob die Bundeswehr auch künftig genügend Soldaten hat, das lag den Zuhörern deutlich am Herzen. Von rund 18 000 Neueinstellungen hatte die Ministerin gesprochen, "denn die Bundeswehr wächst wieder". Man müsse mit allen modernen Mitteln auf die Zielgruppe zugehen. Sie sprach auch von Materialbeschaffungen in der Höhe von 30 Milliarden Euro und einem deutlich höheren Etat, der bei 42 Milliarden Euro liegen soll. Denn: "Die Lücken, die wir haben, sind unbestritten da." Auch andere Themen treiben die Bundeswehr und das zuständige Ministerium um, etwa Rechtsextremismus, Herabwürdigungen und falsches Traditionsverständnis. "Erkennen, ahnden, abstellen" ist laut von der Leyen die angemessene Taktik. "Und ich spreche mit den Soldaten, wo für die Truppe die Probleme liegen."

Netzkriege und Terror

Weil Kriege in Zukunft auch im Internet ausgefochten werden, setzt die Ministerin auf "Cyber": Entsprechende Studiengänge, IT-Experten und was es mehr braucht, um die Bundeswehr auch im World Wide Web zu einer ernst zu nehmenden Macht zu gestalten.

Am Gedeihen sind auch die Überlegungen, wie man die Soldaten bei Terrorattacken einbindet. Das ist laut Grundgesetz gar nicht so leicht (Stichwort "besonders schwerer Unglücksfall"). "Aber es wäre abenteuerlich, wenn wir Streitkräfte aus dem Ausland, also Österreich oder Frankreich, anfordern und die Bundeswehr sitzt in den Kasernen und wartet." Dass es schon eine Großübung von Soldaten und Polizei gegeben hat, stimmt die Ministerin optimistisch. "Weitere Übungen stehen an," versicherte sie. (Seite 3)

Es wäre abenteuerlich, wenn wir Streitkräfte aus dem Ausland anfordern und die Bundeswehr sitzt in den Kasernen und wartet.Verteidigungministerin Ursula von der Leyen über den Einsatz von Soldaten bei Terroranschlägen im Inland
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