11.02.2018 - 20:00 Uhr
Schwarzenfeld

Straßenausbau-Beitragssatzung Thema im marktrat Keine Bescheide anhängig

Strabs, Breitbandausbau und Isek: Die Schwarzenfelder Markträte greifen in der Sitzung etliche Themen auf.

von Thomas Dobler Kontakt Profil

Hans-Peter Hierl (Siedlergemeinschaft) kam dabei auf das Thema der Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) zu sprechen. Er wollte von der Verwaltung wissen, welche Bescheide derzeit aktuell seien und ob man sie zurückstellen könne, bis die Diskussion entschieden sei? Für Schwarzenfeld sei nichts anhängig, beschied ihm Peter Neumeier. Hierl nutzte noch die Gelegenheit, auf die Unterschriftensammlung der Freien Wähler und der Siedler hinzuweisen, die auch in Schwarzenfeld erfolge. "Wir wollen den Druck aufrecht erhalten", sagte er mit Bezug auf die geplante Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung.

Auch der Breitbandausbau in der Marktgemeinde und ihren Ortsteilen wurde kurz angesprochen. Mitte Februar oder Anfang März habe die Telekom als Ausbauziel genannt, informierte Neumeier; auch die Nutzer im Ortskern sollen auf ein deutlich höheres Datenvolumen kommen. Hubert Piehler brachte Irrenlohe ins Spiel. "Dort hat man angefangen, aber nicht weitergemacht", wunderte er sich, die Arbeit sei sehr schnell wieder eingestellt worden. Die Verwaltung konnte sich das nur mit dem Wintereinbruch erklären. Es gehe sicher bald weiter.

Nachdem in der vorhergehenden Marktratssitzung die Frage aufgekommen war, wann denn der ISEK-Prozess weitergehe (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept), kam nun aus dem Rathaus folgende Information: "Das ISEK für den Markt Schwarzenfeld befindet sich auf der Zielgeraden." Für den 7. März sei eine nichtöffentliche Sitzung des Marktrates dazu geplant, zu der auch die Lenkungsgruppe eingeladen sei. Die öffentliche Abschlussveranstaltung, bei der das gesamte ISEK-Konzept vorgestellt wird, findet am 19. März im Restaurant Miesberg statt. Der Beschluss des Marktrates zum Abschluss des Verfahrens erfolge voraussichtlich am 11. April in einer öffentlichen Sitzung.

Was die Generalsanierung der Schule anbelangt, so gab es gute Nachrichten. Das Landratsamt hat die Genehmigung für die Millionen-Maßnahme erteilt, so dass man nur noch auf den Bewilligungsbescheid der Regierung der Oberpfalz warten muss. "Dann wird die Ausschreibung der Baumaßnahme beginnen", hieß es. Peter Irlbacher (CSU), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, stellte den finanziellen Abschluss des Jahres 2014 vor. In jenem Jahr hat der Markt 12,658 Millionen Euro in seinem Verwaltungshaushalt eingenommen und ausgegeben; im Vermögenshaushalt waren es 4,402 Millionen Euro.

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.