19.09.2017 - 11:18 Uhr
SchwarzhofenOberpfalz

Gemeinderat nimmt Rücktritt von Martin Ruider an Kritik an "theatralischem Abgang"

Martin Ruider ist nicht mehr Mitglied des Marktgemeinderates. Sein Antrag auf Entlassung wurde einstimmig verabschiedet. Die Gründe erfuhr das Gremium hinter verschlossenen Türen. Bürgermeister Maximilian Beer fand die Art und Weise des Abgangs "mehr als bedenklich".

Martin Ruider gehört nicht mehr zum Marktgemeinderat. Bild: Mardanow
von Philipp Mardanow Kontakt Profil

Ruider, bis zum Montag Ratsmitglied in der CWU-Fraktion, hatte in zwei Schreiben vom 26. Juni und 13. Juli mitgeteilt, dass er sein Amt niederlegen möchte. Wie Bürgermeister Beer in der Sitzung am Montag erläuterte, sei ein deklaratorischer Beschluss nötig, damit der Rücktritt wirksam wird. Nachdem es sich dabei um eine "gebundene Entscheidung" handle, stehe dem Gremium kein Ermessen zu, der Antrag müsse akzeptiert werden.

Um Ruiders Schreiben mit der Begründung seines Rücktritts zu verlesen, stellte der Bürgermeister die Nichtöffentlichkeit her - Zuhörer und Pressevertreter mussten den Rathaussaal kurzzeitig verlassen. Weil laut den Sitzungsunterlagen "die Gründe für die Niederlegung im Bereich nichtöffentlicher Sitzungen liegen", müssten sie auch intern behandelt werden. Der Bürgermeister habe sich darüber auch bei der Kommunalaufsicht rückversichert.

"Nicht die Wahrheit"

Als die Zuhörer wieder Platz genommen hatten, nahm Maximilian Beer allerdings Stellung zu den Presseberichten, die zu Ruiders Rücktritt im Vorfeld der Sitzung erschienen waren. Gegenüber unserem Medienhaus hatte das Mitglied der CWU-Fraktion erklärt, sich im Gremium nicht mehr sicher zu fühlen. Auslöser seien Vorfälle in nichtöffentlicher Sitzung gewesen. "Diese Dinge entsprechen objektiv nicht der Wahrheit", stellte Bürgermeister Beer klar. "Da war nichts, um das man fürchten müsste", kritisierte er den "theatralischen Abgang". Mit seiner Darstellung habe Martin Ruider "dem Ansehen des Marktgemeinderates und auch dem Ansehen der Gemeinde geschadet". Es sei mehr als bedenklich, wenn ein Ratsmitglied - "das sich auch seine Verdienste erworben hat" (Beer) - auf solche Art und Weise zurücktritt.

Ebenfalls war dem Bürgermeister sauer aufgestoßen, dass er aus der Presse erfahren musste, dass Martin Ruider der Sitzung am Montag fernbleiben würde. Dessen Fraktionskollege Josef Fink entgegnete, dass Ruider ihm gegenüber gesagt hätte, sich bei der Verwaltungsgemeinschaft entschuldigt zu haben. Dem widersprach Beer: Er habe den Zeitungsbericht gelesen und daraufhin über die Verwaltung bei Martin Ruider nachfragen lassen. Erst dann habe dieser gesagt, dass er nicht teilnehmen wird und auch keinen Wert auf eine offizielle Verabschiedung legt.

Johann Plößl rückt nach

Einstimmig wurde das Rücktrittsgesuch schließlich angenommen. Der Bürgermeister hatte zuvor nochmals erläutert, dass das Gremium an den Antrag gebunden sei. "Ich hätte sonst nicht zugestimmt", erklärte Ratsmitglied Franz Stockerl (CSU/FWG/SPD) mit Blick auf die "alternativen Fakten", die Ruider ins Feld geführt habe. Zum Listennachfolger erklärte das Gremium Johann Plößl, Kraftfahrzeugmechaniker aus Denglarn. Er soll demnächst vereidigt werden.

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