07.02.2018 - 20:00 Uhr
Schwarzhofen

Jahresrechnung der Marktgemeinde im grünen Bereich Halbe Million Euro an Zuführung

Auf stabilem Fundament standen die Finanzen der Marktgemeinde im Vorjahr: Den Markträten lag am Montag das Rechnungsergebnis für 2017 auf dem Tisch - und die Zahlen belegten eine positive Haushaltsentwicklung.

von Philipp Mardanow Kontakt Profil

Bürgermeister Maximilian Beer verwies darauf, dass einige Einnahmen den ursprünglichen Ansatz deutlich übertroffen hatten. Beispielsweise sprudelte 418 000 Euro Gewerbesteuer in die Gemeindekasse - mehr als doppelt soviel wie geplant. Der Einkommensteueranteil fiel um 35 000 Euro höher aus. Auch die Nutzungsgebühren für Kindergarten, Kanal und Niederschlagswasser landeten um rund 8000 Euro in der "Gewinnzone".

Auf der anderen Seite fielen die Ausgaben niedriger aus, als im Haushaltsansatz vorgesehen. Rund 5000 Euro weniger Personalausgaben und rund 52 000 Euro geringeren Verwaltungs- und Betriebsaufwand verzeichnete Kämmerin Martina Held. Für letzteres waren hauptsächlich die reduzierten Kosten bei der Klärschlammentsorgung (26 521 Euro weniger als geplant) ursächlich.

Zufrieden verwies der Bürgermeister darauf, dass die Gemeinde seit 2014 in jedem Jahr die Pflichtzuführung geschafft hat. In 2017 konnten am Jahresende rund 509 000 Euro "auf die hohe Kante gelegt" (Beer) und vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Außerdem hat die Gemeinde den Abbau des Schuldenbergs fortgesetzt: 1,79 Millionen an Miese standen am Jahresende, zu Jahresbeginn waren es noch rund 123 000 Euro mehr. Der Bürgermeister erinnerte, dass im Jahr 2011 die roten Zahlen noch bei knapp 2,5 Millionen Euro gelegen hatten. Das Gremium musste die Zahlen lediglich zur Kenntnis nehmen.

Ein weiteres Haushaltsjahr zurück ging es mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016. Der Prüfungsausschuss hatte die Unterlagen im vergangenen Dezember geprüft. Vorsitzender Andreas Immervoll betonte, dass die Verwaltung sämtliche benötigten Dokumente zur Verfügung gestellt hatte. Allerdings sei es "sehr ungewohnt" gewesen, die Prüfung erstmals per Laptop vorzunehmen. Er dankte den weiteren Ausschussmitgliedern Martina Ippisch und Josef Fink für die konstruktive Zusammenarbeit. Bei der Durchsicht der Unterlagen hatten die Prüfer insgesamt 16 Feststellungen gemacht, die von Winterdienst-Kontrollfahrten mit Privatfahrzeug über die Kosten eines Drohnen-Flugs, den Ersatzteil-Kauf für ein Kommunalfahrzeug bis zum falsch einsortierten Rechnungsbeleg reichten.

Ein kurzes Geplänkel entwickelte sich zwischen Ratsmitglied Josef Fink (CWU) und Bürgermeister Maximilian Beer. Als Mitglied im Prüfungsausschuss hatte Fink den Kauf zweier gebrauchter Fahrzeuge für den Bauhof aus Beständen des staatlichen Bauamts als unnötig kritisiert. Man habe diese Option gezogen, um auswählen zu können, welches Fahrzeug am besten geeignet sei, verdeutlichte der Bürgermeister. Ein "Gschmäckle" hatte es für Fink, dass eines der Fahrzeuge später an die Baufirma Seebauer weiterveräußert wurde. Aus der Stellungnahme der Verwaltung ging dazu hervor, dass Ratsmitglied Helmut Seebauer angeboten hatte, das nicht gewählte Fahrzeug zu übernehmen. Durch den Verkauf sei dem Markt kein Schaden entstanden.

Mit den Gegenstimmen der dreiköpfigen CWU-Fraktion stellte das Gremium die Jahresrechnung für 2016 schließlich fest. Auch die anschließende Abstimmung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 erntete drei Gegenstimmen, die übrigen acht Gemeinderäte hoben dafür die Hand. Marktoberhaupt Maximilian Beer durfte wegen persönlicher Beteiligung nicht mit abstimmen.

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