04.12.2017 - 12:44 Uhr
SchwarzhofenOberpfalz

Markträte bringen Jahresantrag für Städtebauförderung auf den Weg Ortsdurchfahrt mit größtem Förderbedarf

Projekte für knapp eine Million Euro hat die Marktgemeinde nächstes Jahr zur Städtebauförderung angemeldet. Der größte Einzelposten hängt mit dem geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt zusammen.

von Philipp Mardanow Kontakt Profil

Insgesamt umfasst der Jahresantrag elf Vorhaben, die teils bis ins Jahr 2021 hineinreichen. "Da sind aber auch sehr viele Eventualposten darunter", gab Bürgermeister Maximilian Beer in der Sitzung zu verstehen. Es bedeute keineswegs, dass ein Projekt, das im Jahresantrag auftaucht, auch in Angriff genommen wird. Die Ratsmitglieder erklärten sich mit der Reihenfolge in der Prioritätenliste einverstanden und stimmten zu, nötige Finanzmittel im nächsten Haushalt einzuplanen

Der Schwerpunkt in der Meldung zur Städtebauförderung hängt mit dem Ausbau der Staatsstraße 2040 innerorts von Schwarzhofen zusammen. "Das wird unser Baby im nächsten Jahr", brachte es der Bürgermeister zum Ausdruck. Für den Posten "Verkehrsanlage Ortsdurchfahrt" werden daher förderfähige Kosten von 800 000 Euro in die Bedarfsmitteilung geschrieben.

Mit 87 000 Euro wird der Abbruch des ehemaligen Lehrnbecher-Anwesens in der Neunburger Straße eingeplant. Wie in der Sitzung zu hören war, sei die Kirchenverwaltung als Eigentümer mit den Planungen mittlerweile auf die Zielgerade eingebogen. Das Grundstück soll umgestaltet werden, vorgesehen sind unter anderem seniorengerechte Parkplätze und ein behindertengerechter Zugang zum Pfarrheim. Laut Bürgermeister ist der Förderantrag bereits gestellt, nun wird auf das O.k. zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn gewartet. Ziel sei es, das Haus zu beseitigen, bevor die Maschinen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt anrücken.

Für das Kommunale Förderprogramm werden 40 000 Euro gemeldet. Wegen verstärkter Nachfrage aus der Bevölkerung sei das Budget erhöht worden, erklärte der Bürgermeister. Viele der privaten Maßnahmen hingen mit dem geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt zusammen. In den Jahren 2019 bis 2021 sei jeweils eine Summe von 30 000 Euro vorgesehen. Für das Sanierungsträgerhonorar werden förderfähige Kosten von 15 000 Euro gemeldet, 10 000 Euro für "städtebauliche Beratung und Kleinbetragsabrechnung". Als "Merkposten für die nächsten Jahre" bezeichnete der Bürgermeister die weiteren Vorhaben: Abbruch und Neugestaltung Schwarzachbrücke (36 000 Euro in 2019); Sanierung Umfeld Kirchenmauer in der Lederergasse (51 000 Euro in 2019); Sanierung Dominikanerinnenkloster mit Planungskosten (je 100 000 Euro in 2019 und 2020); Sanierung Klosterhof 3 (ehemaliges Beichtvaterhaus; 23 000 Euro in 2019, 50 000 Euro in 2020); Ausbau Kirchweg/Weg zum Friedhof BA II Freiflächengestaltung Klosterhof (460 000 Euro in 2021); Abbruch Anwesen General-Stephan-Straße 4 (13 000 Euro in 2021).

Zum Ende der Sitzung informierte der Bürgermeister, dass sich auf der jüngst ausgebauten Gemeindestraße Häuslern-Klosterhäuser (www.onetz.de/1783516) eine Mulde gebildet habe, in der das Wasser nicht abläuft. Diesen bautechnischen Mangel müsse die ausführende Firma beseitigen. Allerdings reiche hier Abfräsen nicht aus, teilweise müsse in die Frostschutz-Schicht des Straßenkörpers eingegriffen werden, erklärte Beer. Wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit sei die Reparatur erst im Frühjahr möglich.

Die Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung hat der Gemeinde bisher Einnahmen von knapp 1900 Euro aus Bußgeldern und Verwarnungen eingebracht; gleichzeitig waren aber rund 2200 Euro an Kosten zu begleichen. Mit diesen Zahlen widersprach der Bürgermeister der verbreiteten Behauptung, die Verkehrsüberwachung würde dem Markt große Gewinne einbringen.

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