17.01.2018 - 20:00 Uhr
SpeichersdorfOberpfalz

Gemeinde Speichersdorf erhält keine Zuschüsse mehr aus EU-Förderprogramm für die Dorferneuerung ...: Für Zuschüsse zu wenig Punkte

Der Neubau des Gemeinschaftshauses in Plössen ist fast fertig. Doch wie geht's mit der Bezuschussung der weiteren Dorfsanierungsmaßnahmen weiter? Nach dem Ausscheiden aus dem EU-Förderprogramm ELER muss ein anderer Fördertopf gefunden werden.

von Arnold KochProfil

Bürgermeister Manfred Porsch teilte dem Gemeinderat mit, dass nach der Finanzierung des Neubaus des Plössener Gemeinschaftshauses für weitere Maßnahmen in der Ortschaft keine Mittel aus dem ELER-Programm (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) zur Verfügung stehen. Die hierzu gestellten Anträge seien abgelehnt. Die geplanten Sanierungsvorhaben in der Ortschaft haben die geforderte Mindestpunktzahl nicht erreicht. Porsch erinnerte chronologisch über die Entwicklung und Finanzierung der Plössener Dorferneuerung seit der Antragstellung 2009.

2014 beantragte die Gemeinde beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) die Förderung der geplanten Maßnahmen aus Mitteln der Dorferneuerung. 2015 stimmte die Behörde dem vorzeitigen Baubeginn für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses samt Außenanlagen, Gemeinschaftseinrichtungen, Festplatzneubau, Zufahrt, Teilausbau von Straßen im Ortskern und Sanierung der Kapelle mit Gestaltung des Umfeldes zu. Die Baugenehmigung für das Gemeinschaftshaus erteilte das Landratsamt Ende 2015 mit Gesamtkosten von 259 000 Euro. Der Gemeinde wurde bei Eintritt in das neue EU-Förderprogramm eine höhere Bezuschussung in Aussicht gestellt, maximal 160 000 Euro.

Aus diesem Fördertopf erhielt die Gemeinde eine Zuschusszusage in Höhe von rund 259 000 Euro für das Gemeinschaftshaus. Die Bauarbeiten endeten noch 2017. Folglich stellte die Kommune weitere Förderanträge für die Neugestaltung von Freiraum- und Verkehrsflächen nach den ELER-Richtlinien. Diese wurden jedoch aufgrund des neu installierten Auswahlverfahrens eingestellt. Darin werden die beantragten Projekte einer Punktewertung unterzogen, um eine bayernweite Rangliste zu erstellen. "Wir haben in diesem Auswahlverfahren mit 26 nicht die erforderliche Mindestpunktzahl von 34 Punkten erreicht und werden im Planungsfonds nicht berücksichtigt. Die Gründe hierfür sind nicht bekannt", teilte Porsch mit.

Der ALE-Leiter habe zugesagt, die Gemeinde auch weiterhin bei der Dorferneuerung Plössen zu unterstützen und Fördermittel des einfachen Verfahrens bereitzustellen. Für die Freiflächengestaltung am Gemeinschaftshaus liegt bereits die Mittelzusage vor. Die Gemeinde kann auch zu einem späteren Zeitpunkt einen Antrag zu diesem Auswahlprogramm stellen.

Porsch hob die ausgezeichnete Arbeit des Plössener Arbeitskreises unter Federführung von Gemeinderätin Simone Walter hervor, die das Verfahren begleitetet habe. "Wir haben uns mehr erhofft und sind enttäuscht; trotz allem wollen wir jetzt mit den Außenanlagen und weiteren Maßnahmen im Dorferneuerungsprogramm weitermachen, um voran zu kommen." Insgesamt wurden Maßnahmen für 700 000 Euro geplant und zur Förderung angemeldet. Dem Gemeinderat war klar, dass ohne staatliche Mittel dieses Vorhaben nicht umsetzbar sind. Er beschloss deshalb, alle geplanten Maßnahmen über das einfache Dorferneuerungsprogramm mit 60-prozentiger Förderung abzuwickeln und einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Hans Schmid (FW) gab den Wunsch von Bürgern nach einem Bushäuschen an der Einmündung der Gemeindeverbindungsstraße aus Richtung Guttenthau in die Bundesstraße 22 weiter. Annke Gräbner (SPD) bat, eine weitere Straßenbeleuchtung in Ramlesreuth in Höhe des Festplatzes an der Straße Richtung Plössen zu errichten. Auf Anfrage von Rudi Kirchberger (UBV) erklärte das Gemeindeoberhaupt, dass die Verbrauchsgebührenabrechnung für 2017 voraussichtlich im Februar erfolgen wird.

Einwohnerzahl gleich

Bürgermeister Manfred Porsch gab eine Übersicht über die Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde. Die Zahl der Geburten stieg von 2016 auf 2017 von 46 auf 47 (32 in 2016) Ehen wurden im Standesamt geschlossen. 67 Bürger (57) sind verstorben. 271 Zu- (273) standen 251 Wegzügen (313) gegenüber. Der Negativtrend bei der Gesamteinwohnerzahl mit Hauptwohnsitz wurde mit gleichbleibenden 5759 Einwohnern gestoppt. Dazu kommen 191 Nebenwohnsitze (203).

Gemeinderatssitzungen finden zu folgenden Terminen statt: 5. Februar, 26. Februar, 19. März, 16. April, 7. Mai, 4. Juni, 2. Juli, 23. Juli; Bauausschusssitzungen: 29. Januar, 26. März, 14. Mai, 18. Juni, 30. Juli. (ak)

 

 

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