26.11.2005 - 00:00 Uhr
StullnOberpfalz

Etat für die Abwasserbeseitigung von Schwarzach und Stulln verabschiedet Wachsender Verbandshaushalt

Unter Vorsitz von Bürgermeister Alois Böhm tagte die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Schwarzach und Stulln. Die Haushaltssatzung für 2006, einschließlich des Finanzplanes von 2005 bis 2009, wurde im Gasthaus Kiener in Unterauerbach einstimmig erlassen.

von Herbert RohrwildProfil

Der Vorsitzende Alois Böhm wies darauf hin, dass auf Grund der Änderung der Gemeindeordnung die Entlastung für die Jahresrechnung bereits nach der örtlichen Prüfung und Feststellung zu erteilen ist. Die Jahresrechnungen 1999 bis einschließlich 2001 wurden bereits örtlich geprüft, die Prüfungsberichte erstellt, das Ergebnis wurde jeweils beschlussmäßig festgestellt und Unstimmigkeiten liegen nicht vor. Auf seinen Vorschlag hin wurde den Jahresrechnungen 1999, 2000 und 2001 die Entlastung einstimmig erteilt.

Ja zu Überschreitungen

Kämmerer Georg Liebl legte den Verbandsräten die Jahresrechnung 2004 vor. Laut Kämmerer gab es 2004 einige höhere Ausgaben als sie im Haushaltsplan veranschlagt waren. So betrug das Rechnungsergebnis für die Abwasserabgabe an das Land Bayern 12 456,41 und somit 4 456,41 Euro mehr als vorgesehen. Das Gremium nahm die Jahresrechnung 2004 zur Kenntnis und genehmigte die Überschreitungen.

Anschließend erläuterte der Kämmerer den Haushaltsplanentwurf 2006 und stellte fest, dass der Gesamthaushalt im Vergleich zum Vorjahr um 31 420 Euro anwachse und das Gesamtvolumen 169 780 Euro betrage. Im Verwaltungshaushalt belaufen sich die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 148 280 Euro - das entspricht einer Steigerung um 19 920 Euro (plus 15,52 Prozent). Die Kostenerhöhungen werden vor allem durch den Unterhalt der technischen Anlagen (plus 6700 Euro), den gestiegenen Betriebsstrom (2000), die Sachverständigenkosten für die Erstellung eines Explosionsschutzdokuments (3000) und durch Kostenerstattungen an die Gemeinden (5000) verursacht.

Sinkende Rücklage

Der ungedeckte Bedarf beträgt 148 180 Euro (plus 29 920). Der Anstieg ist auch durch die Zuführung im Vorjahr vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 9400 Euro eingetreten. Entsprechend der Regelung der Verbandssatzung entfallen auf die Gemeinde Stulln 55,5 Prozent (82 239,90 Euro) und die Gemeinde Schwarzach 44,5 Prozent (65 940,10 Euro).

Der Ansatz im Vermögenshaushalt beträgt 21 500 Euro. Die Einnahmen - ausschließlich den Rücklagen entnommen - dienen der Behebung von Gewährleistungsschäden an der Kläranlage. Die Erstattung dieser Ausgaben wird 2007 aus einer Gewährleistungsbürgschaft erwartet. Die Rücklage wird sich am Jahresende 2006 durch eine Entnahme von 21 500 Euro auf zirka 10 000 Euro belaufen. Nach Beratung und Klärung einiger Detailfragen wurde die Haushaltsatzung 2006 einstimmig genehmigt und der Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2009 erlassen.

Nach Beendigung der nichtöffentlichen Sitzung lud Verbandsvorsitzender Alois Böhm die Sitzungsteilnehmer noch zu einer Brotzeit in gemütlicher Runde ein.

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