14.08.2014 - 00:00 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Briefe lassen Interessengemeinschaft gegen den Bau der Nordumgehung hoffen - Neue Bewertung "Bau durchwegs unwahrscheinlich"

Einen kleinen Lichtblick sehe die "Interessengemeinschaft gegen den Bau der Nordumgehung" in ihren Bemühungen, dass das geplante Bauvorhaben im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nicht mehr aufgenommen wird. Dies erklärte Schriftführerin Inge Rösel gegenüber unserer Redaktion. Im Jahr 2015 soll der Plan vom Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegt werden.

Würde die Nordumgehung umgesetzt werden, wäre dieser Blick aus Richtung Etzmannshof auf die Herzogstadt so sicher nicht mehr möglich. Bild: Royer
von Autor MDHProfil

Ihre Zuversicht begründete Inge Rösel namens der Interessengemeinschaft mit zwei kürzlich erhaltenen Schreiben. So teilte die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl (SPD), die Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist, darin mit, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Zuge der Vorbereitung zur Erstellung des BVWP die Ortsumgehung nicht mehr als sogenannten Bezugsfall einordne.

Ein Bild gemacht

Hagl-Kehl weilte Anfang Mai in Sulzbach-Rosenberg und hatte sich dabei über das klare "Nein" zur B14-Nord-Umgehung von der BI informieren lassen (SRZ berichtete). "Damit gehört die Ortsumgehung (OU) Sulzbach-Rosenberg zu den Projekten, die auf Basis der Anfang Juni veröffentlichten Verkehrsprognose 2030 neu bewertet werden. Dabei wird das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts überprüft und eine umweltschutzfachliche sowie eine raumordnerische und städtebauliche Beurteilung vorgenommen", schreibt die Bundestagsabgeordnete.

Sinngemäß ist diese Sachlage auch dem Schreiben zu entnehmen, dass Inge Rösel nun vom Petitionsausschuss des Bundestages als Antwort auf ihre Eingabe zur "Streichung des Bauvorhabens B14-Ortsumfahrung von Sulzbach-Rosenberg aus dem Bundesverkehrswegeplan" im März dieses Jahres erhielt.

Im Plan enthalten

Darin wird nochmal aufgeführt, dass die Ortsumfahrung im aktuellen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen aus dem Jahr 2004 in der Dringlichkeitsstufe "Vordringlicher Bedarf mit besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag" enthalten sei. Entsprechend diesem Planungsauftrag habe die Bayerische Straßenbauverwaltung Planungen ausgearbeitet und nach fachlicher Prüfung dem Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegt. Vor dem Hintergrund der Ablehnung durch den Stadtrat würden aber die Planungen in Abstimmung mit der Bayerische Straßenbauverwaltung derzeit nicht weitergeführt.

Bundestag entscheidet

Das geplante Bauvorhaben würde, wie alle noch nicht im Bau befindliche Maßnahmen, einer erneuten Projektbewertung unterzogen. Die anschließende Entscheidung über die Wiederaufnahme in den neuen Bedarfsplan obliegt dann dem Bundestag.

Zu diesen Schreiben äußerte sich Rösel wie folgt: "Da der Bau der OU durch den Stadtratsbeschluss, durch den Widerstand in der Bevölkerung und die begrenzt zur Verfügung stehenden Finanzmittel durchwegs als unwahrscheinlich angesehen wird, ist unserer Meinung nach die logische Folge eine Streichung aus dem BVWP. Wieso soll eine Umgehung, deren Bau sowieso nicht umgesetzt wird, im BVWP verbleiben?"

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