01.09.2014 - 00:00 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

"Keine Drohnen in der Oberpfalz" kritisiert Informationspolitik der US Army - Weitere Aktionen Drohnen-Verzicht: BI hegt Zweifel

Die Bürgerinitiative "Keine Drohnen in der Oberpfalz" misstraut dem für sie überraschenden teilweisen Verzicht der US-Armee auf Nutzung der Überflugkorridore für den Typ "Hunter". Dies gelte nämlich nicht für die anderen bereits stationierten Drohnen "Raven" und "Shadow". Auch wird laut BI-Sprecherin Heidi Kaschner mit keiner Silbe auf die angedachte Stationierung des "Skywarriors" ab 2017 eingegangen. Die BI kündigte deshalb weitere öffentliche Aktionen an.

von Autor USCProfil

Bei einer Versammlung in der Alten Kaserne stellte Kaschner die Frage in den Raum, warum die Amerikaner wohl auf die Nutzung des Korridors durch den "Hunter" verzichtet hätten. "Nicht etwa weil man eingesehen hat, dass es nicht rechtens ist über die Köpfe der Zivilbevölkerung mit unbemannten Flugkörpern, die bewaffnungsfähig sind, zu fliegen. Oder weil man diese Überflüge jetzt im eigenen Land, also in Amerika trainiert, oder gar den Einsatz der Drohnen einschränkt oder einstellt."

Nicht offengelegt

Einzig die Anforderung des Bundesministeriums der Verteidigung nach Herstellerangaben für diese Drohne habe zu einem Verzicht geführt. Der Hersteller habe nach Aussagen der US Army diese Angaben nicht offenlegen wollen. Die Genehmigung des Überflugkorridors ist nach Darstellung Kaschners auf unbestimmte Zeit ausgesprochen worden, ohne zeitliche Begrenzung. "Also bleibt auch weiterhin die Option bestehen, aus einem Großteil der nördlichen Oberpfalz einen Truppenübungsplatz zu machen."

Falsche Begründung

Wie die Informationspolitik der US-Army gehandhabt werde, habe man ja gesehen. So habe der Chef des Stabes und stellvertretende US-Kommandeur am 6. Mai behauptet, die Fluggenehmigung gelte nur ein halbes Jahr. Die Korridore unterliegen laut Kachner keiner zeitlichen Begrenzung. Ebenso falsch sei die Begründung, warum die Drohnen von Grafenwöhr nach Hohenfels fliegen sollten. In der kleinen Anfrage, die Eva Bulling-Schröter, Bundestagsabgeordnete der Linken, am 11. November 2013 gestellt habe, sei die Antwort gewesen, dass dieser Überflug der Aus- und Weiterbildung mit dem "Hunter" sowie zur Inübunghaltung der in Grafenwöhr stationierten US-Streitkräfte zu deren Verwendung in Einsatzgebieten diene. Beide Male habe der Stabschef bewusst die Unwahrheit gesagt.

Bereits aus einem Artikel in "stars and stripes" aus 2010 gehe hervor, dass zu diesem Zeitpunkt die Stationierung von US-Drohnen der Serie "Hunter" in Grafenwöhr, Hohenfels und auch an anderen Standorten in Europa geplant gewesen sei. Zur Absturzrate sei am 21. Juni ein Artikel veröffentlicht worden, wonach es seit 2001 mit großen Drohnen der US Army 418 Unfälle gegeben habe, kleinere Drohnen nicht berücksichtigt.

"Nur Nebelkerzen"

"Zu dieser Frage wirft die Bundesregierung Nebelkerzen. Sie spricht von verschiedenen Arten von Landungskategorien. So wie weder die US Army noch die Bundesregierung zu Absturzraten der Drohnen Fragen beantworten will, will die Bundesregierung auch den US-Drohnenkrieg unter Einbeziehung von Basen speziell in Ramstein nicht aufklären".

Die BI werde wachsam zu bleiben, sei es, um eine Nutzung des Überflugkorridors zu verhindern, um weiter gegen Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr mobil zu machen oder um für gewaltfreies Miteinander zu demonstrieren.

Globaler Aktionstag

Demnach findet am 4. Oktober in Neumarkt ein globaler Antidrohnentag statt. Geplant sind laut BI auch monatliche Mahnwachen. Am 20. Oktober treffen sich BI-Mitglieder mit Landrat Richard Reisinger. DGB-Kreisvorsitzender Wolfgang Berndt erklärte sich mit den Forderungen und Planungen der BI solidarisch und kündigte Unterstützung an.

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