01.09.2007 - 00:00 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

SPD-Chef Michael Göth im SRZ-Sommergespräch: Erstmals seit 1957 ohne Nettoneuverschuldung "Schauen Sie, wo wir heute stehen"

"Wir sind gut aufgestellt. Unsere Kandidatenliste geht quer durch alle Bevölkerungsschichten, und ich denke, die SPD wird künftig im Stadtrat eine noch stärkere Rolle als bisher spielen." Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und 3. Bürgermeister Michael Göth sieht im SRZ-Sommergespräch der Kommunalwahl 2008 gelassen entgegen und versprüht Optimismus.

von Uli Piehler Kontakt Profil

SRZ: Kann man denn angesichts der Sitzverteilung im jetzigen Stadtrat - 13 Mandate für die CSU, drei für FDP/FW, zwei FWU-Stadträte, ein Grüner und elf Sozialdemokraten - Sulzbach-Rosenberg noch als "rote Hochburg" sehen?

Michael Göth: Ich gehöre seit 1996 dem Stadtrat an, damals hatten wir ja insgesamt nur 24 Stadtratsmitglieder. Seit der Periode 1996 bis 2002 sind wir im Rathaus bis heute in gleicher Stärke, also mit elf Mandaten, vertreten. Und ich darf daran erinnern, dass wir bei der Kommunalwahl 2002 den zwölften Sitz nur haarscharf verfehlten. Im übrigen stellt die SPD seit Jahrzehnten in Sulzbach-Rosenberg den 1. Bürgermeister.

SRZ: Ist nicht mit dem Niedergang der Maxhütte der örtlichen SPD ein starker Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsflügel weg gebrochen?

Wir haben seit Schließung der Maxhütte nichts an Rückhalt in der Wählerschaft eingebüßt. Das beweist unter anderem der Zweitstimmenanteil für die SPD im Stadtgebiet bei der Bundestagswahl 2005. Ungeachtet dessen: Ich habe schon 2002, als ich den Ortsvereinsvorsitz übernahm, energisch eine Öffnung der Partei auch für andere Schichten gefordert.

SRZ: Stehen also die Chancen für die "Sozi" gut?

Wir sind gut aufgestellt, unsere Liste geht quer durch alle Schichten und Altersgruppen. Auf dem SPD-Wahlvorschlag finden sich so viele Frauen wie nie zuvor, dazu etliche Selbstständige und mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Rohrwerks auch ein exponierter Gewerkschafter.

SRZ: Mit welchen Themen will die SPD im Wahlkampf auf die Bürger zugehen?

Wir haben seit 1975 ein kommunales Langzeitprogramm, das wir auch 2008 fortführen werden. Dazu gibt es eine Klausur, deren Ergebnisse wir anschließend mit der Bevölkerung diskutieren wollen. Selbstverständlich sind wir offen für Änderungswünsche.

SRZ: Wie sieht die kommunalpolitische Bilanz für die SPD aus?

Wichtige Schwerpunkte unseres Langzeitprogramms sind inzwischen umgesetzt. So unsere Forderung "Bürgermeister und Verwaltung zentral zurück ins Rathaus". Gott sei Dank haben sich hier unsere Vorstellungen gegen andere Konzepte durchgesetzt wie etwa die CSU-Vorstellung von einem Einzug der Verwaltung ins Schloss. Das wäre uns teuer zu stehen gekommen.

Oder schauen Sie, wo wir nach dem ersten MH-Konkurs standen und wo wir jetzt stehen. Es sind seither über 40 neue Betriebe und 3 500 Arbeitsplätze entstanden oder gesichert worden. Heuer werden 8 Millionen Euro Gewerbesteuer fließen, nach dem ersten Konkurs der MH waren es ca.1,08 Millionen.

SRZ: Kann sich die SPD diese Entwicklung wirklich alleine an die Fahnen heften?

Fakt ist doch, der erste kommunalpolitische Verantwortungsträger ist der 1. Bürgermeister, ein SPD-Mann, und der hat unstrittig auf diese Erfolgsentwicklung entscheidenden Einfluss genommen. Seit 1957 haben wir heuer erstmals wieder einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung und mit einer freien Finanzspanne von ca. 2,4 Millionen Euro, die für Investitionen verfügbar ist. Davon wird auch der Mittelstand profitieren.

SRZ: Kritiker werfen der SPD im Stadtrat vor, sie sei mit der Beteiligung der Stadt am ESR-Bioheizkraftwerk zu leichtgläubig vorgegangen und habe offenkundige Risiken nicht gesehen oder nicht sehen wollen?

Wir haben uns vor allem deshalb für das ESR-Konzept entschieden, weil damit mittel- und langfristig höhere Einnahmen für den Stadthaushalt verbunden sind. Irgendwelche Hilfe von außen zur unumgänglichen Haushalts-Konsolidierung war nicht zu erwarten, also mussten wir uns selbst helfen. Im übrigen ist ESR der größte Ökostrom-Anbieter in Sulzbach-Rosenberg, das ist für mich Sicherheit genug. Es stand uns für den Entscheidungsprozess entgegen den Behauptungen der CSU nach meinem Dafürhalten juristische und technische Beratung in ausreichendem Maße zur Verfügung.

SRZ: Zurück zu den Wahlkampfthemen der SPD. Gibt es da sonst noch was?

Selbstverständlich. Beispielsweise halten wir an der "Vision" eines Ganzjahresbades oder Kombibades fest. Ein Antrag unseres Fraktionskollegen Dr. Armin Rüger zielt auf eine Standort-Studie und konkrete Vorplanung ab.

Auch mit der Errichtung eines lokalen Bündnisses für Familie schaut die SPD in die Zukunft. Wir müssen Sulzbach-Rosenberg vor allem als Wohngemeinde und Beschäftigungsstandort für jüngere Menschen wieder attraktiver machen.

SRZ: Hat der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Göth, wenn er jetzt in den Kommunalwahlkampf 2008 zieht, nicht bereits die Bürgermeisterwahl von 2012 im Focus?

Warten wir doch erst einmal das Ergebnis der Kommunalwahl ab. Die SPD wird sich zu gegebener Zeit mit der Kandidatendiskussion intensiv beschäftigen. Für mich hat jetzt die Stadtratswahl oberste Priorität.

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