25.02.2018 - 20:00 Uhr
Sulzbach-Rosenberg

Forderung im Hauptausschuss der Stadt Sulzbach-Rosenberg Digitalen Weg einschlagen

Erleichterungen für Bürger und Unternehmen könnten am Ende herausspringen. Notwendig wäre dafür eine "digitale Verwaltung". Ein Begriff, den die Parteien längst in ihre Programme aufgenommen haben. Im Hauptausschuss verliefen die Gespräche darüber nach alter Sitte analog.

Zum Ausfüllen der Formulare wäre der Besuch im Amt nicht mehr zwingend erforderlich. Bild: Royer
von Andreas Royer Kontakt Profil

Konkret befassten sich die Räte mit der Einrichtung einer digitalen Anfrageplattform. 2. Bürgermeister Günter Koller (CSU) begründete seinen Antrag mit der Auffassung, dass, zusätzlich zur herkömmlichen Kontaktaufnahme per Telefon oder persönlichen Termin, Bürger auch die Möglichkeit haben sollten, ihre Anfragen bei der Verwaltung per digitalem Formular auf der Internetseite der Stadt zu platzieren.

Koller verwies im Hauptausschuss auch auf einen Antrag von Hans-Jürgen Reitzenstein (FDP/FWS) in der Dezembersitzung 2016, der die Digitalisierung der Stadtverwaltung zum Inhalt hatte. Die Liberalen nannten damals als Vorteile unter anderem, dass Bürger von Öffnungszeiten unabhängig werden, den Bearbeitungsstatus ihrer Anliegen verfolgen könnten und die Stadtverwaltung auch entlastet werde. Als Basis des gesamten Projekts wurde das bereits 2013 in Kraft getretene E-Government-Gesetz genannt.

"Ich könnte mir vorstellen, dass die Herzogstadt, ähnlich wie die Gemeinde Kümmersbruck, das für Kommunen im Freistaat zur Verfügung stehende Bürger-Service-Portal einsetzt", ergänzte Günter Koller. Zu diesem Service per Internet gehören beispielsweise die Ausstellung von Meldebescheinigungen, die Beantragung von Wahlscheinen, die Anforderung von Führungszeugnissen oder auch eine einfache Melderegisterauskunft. Bürgermeister Michael Göth und Vertreter der Verwaltung verwiesen auf die bereits seit der Modernisierung der städtischen Homepage bestehenden Möglichkeiten, mit der Stadtverwaltung in Kontakt zu treten. So seien E-Mails allgemein, an Beschäftigte oder an die Referate sowieso schon möglich. Auch stünden verschiedene Formulare und Vordrucke zum Online-Ausfüllen oder Download bereit.

Diese Angebote sollen nach einstimmigem Beschluss des Hauptausschusses weiter ausgebaut und ein zentral zu sichtendes digitales Anfrageformular eingerichtet werden. Hans-Jürgen Reitzenstein verwies noch auf die Fördertöpfe zum Umsetzen der Digitalisierung.

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