17.10.2017 - 17:24 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Was Bewerber für die Bürgermeisterwahl alles an Vorschriften erfüllen müssen Einzelkandidat – das geht gar nicht

Seit dem Wochenende weiß man, dass neben den bekannten Bewerbern - Bürgermeister Michael Göth (SPD) und Günter Koller (CSU) - auch der Unabhängige Andreas Schmid Interesse an einer Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl im Januar hat. Da seit Dienstag Wahlvorschläge dafür eingereicht werden können, hat die SRZ bei der Sulzbach-Rosenberger Wahlleiterin Rosalia Wendl nachgefragt, welche Vorschriften dafür gelten.

Rosalia Wendl ist Wahlleiterin bei der Bürgermeisterwahl. Bild: Hartl
von Markus Müller Kontakt Profil

Zunächst hat der Kandidat einige persönliche Voraussetzungen erfüllen: Er muss Deutscher sein, am Wahltag mindestens 18 Jahre und mindestens seit drei Monaten einen "Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt" im Wahlkreis (Sulzbach-Rosenberg) haben. Zudem darf er nicht älter als 65 Jahre sein. Ab der Kommunalwahl 2020 wird diese Grenze laut Wendl auf 67 Jahre angehoben.

Einen Wahlvorschlag einreichen können nur Parteien oder Wählergruppen. "Eine einzelne Person für sich allein kann nicht als sich bewerbende Person auftreten und einen Wahlvorschlag einreichen", macht Rosalia Wendl deutlich. Die "Bewerbungsfrist" beginnt am 89. Tag vor der Wahl und endet am 52. Tag vor der Wahl. Die Parteien ("Wahlvorschlagsträger") können aber schon wesentlich früher einen Bewerber nominieren - bis zu 15 Monate vor dem Wahltermin. Eine neue Wählergruppe muss in einer eigenen Gründungsversammlung durch mindestens drei Personen gegründet werden. Ihr muss eine eigene Nominierungsversammlung (mit öffentlicher Einladung) folgen - frühestens drei Tage später. Jeder eingereichte Wahlvorschlag, egal ob er von einer etablierten oder einer neu gegründeten Gruppierung kommt, muss mit zehn Unterschriften versehen sein. Die Neuen müssen darüber hinaus eine bestimmte Zahl an Unterstützungsunterschriften erhalten, um zugelassen zu werden. In einer Stadt von der Größe Sulzbach-Rosenbergs - bis zu 20 000 Einwohner - ist hier die Anzahl von 180 festgelegt.

Als Andreas Schmid gegenüber Rosalia Wendl sein Interesse an der Bürgermeister-Kandidatur bekundete, bekam er von ihr eine "Bewerbermappe". Die enthält "sämtliche von den Wahlvorschlagsträgern zu beachtenden Vorschriften und erforderlichen Vordrucke für die Einreichung ihrer Bewerbung". Dass Schmid, der Mitarbeiter im Einwohnermeldeamt der Stadt ist, Kandidat werden möchte, hat dort übrigens zur Folge, dass er einige Tätigkeiten nicht mehr ausüben darf. Laut Wendl muss er sich auf "Aufgaben des Einwohnermelde- und Passwesens beschränken, die in keinem Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl stehen".

Wahl-Zahlen

Rund 15 500 volljährige Sulzbach-Rosenberger sind bei der Bürgermeisterwahl am 14. Januar 2018 wahlberechtigt. Es bleibt bei den bekannten 20 Wahllokalen ("Urnenwahlbezirke"). "Nach der Umbaumaßnahme wird auch wieder das Gasthaus Zum Wulfen als Wahllokal zur Verfügung stehen", erläutert Rosalia Wendl. In jedem sind sechs Wahlhelfer nötig. Sie bekommen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit 40 Euro.

Nachdem 2012 rund 12 Prozent der Wähler die Briefwahl nutzten, wird für 2018 gemäß dem allgemeinen Trend eine Steigerung erwartet. Wendl: "Wir haben uns auf circa 3000 Briefwähler eingestellt." Briefwahlunterlagen können ab 10. Dezember beantragt werden. Die Wahlbenachrichtigungsbriefe (seit der Bundestagswahl gibt es keine Karten mehr, sondern eine Benachrichtigung im Format DIN A4) dürften den Bürgern bis Mitte Dezember zugehen. Mit dem Antrag auf der Rückseite, mittels aufgedrucktem QR-Code oder online über https://wahlen.suro.city können Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt werden. (ll)

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.